GEZ, die Zweite
am 13.09.2006 von Panorama
Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunksender fordern Gebühren dafür, dass ihre Programme über internet-fähige Computer oder UMTS-Handys empfangen werden können.In meinen Augen verlieren sie dabei den Sinn und die Rechtfertigung der Rundfunkgebühren völlig aus den Augen.
Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk existiert alleine deswegen, um ein ausgewogenes, parteiübergreifendes Medium zu garantieren, welches gerade nicht auf kommerziellen Erfolg angewiesen, ein unabhängiges, der Grundversorgung der Bevölkerung mit Informationen dienendes Programm ausstrahlen kann.
Stellt man nun die Frage, ob die Verbreitung der ör-Programme über das internet noch zwingend im Sinne der Gewährleistung einer Grundversorgung von Informationen ist, fällt die Antwort eindeutig aus, ob es gerechtfertigt …
Die Zeit, die Zeit
Feder-und-Paragraph.de / Die Semesterferien vergehen wie im Flug, schon ein Drittel ist rum. :-/Die Zwischenbilanz ist durchwachsen:erste Seminararbeit geschafft und abgegebenzweite Seminararbeit leider noch nicht fertig (ehrlicherweise eher erstes Drittel), obwohl ich mir d…
Rundanstalten
advobLAWg / Rechtsinformationen der GEZ:Die öffentlich-rechtlichen Rundanstalten und die Aufgaben der GEZ basieren auf verschiedenen gesetzlichen Regelungen. Welche das sind, wird hier ausführlich aufgeführtAlles schön und gut. Aber: Was bitte waren nochmal …
Bild, die Zweite
ElbeBlawg / Aber in einer Sache müssen wir dem Blatt heute zustimmen: Die gerichtlich geforderte Entschuldigung bei der als „Drogendealerin“ beleidigten Mutter, die mit Schultüte in Stefan Raabs Sendung „TV Total“ zu sehen war (…
Spam die Zweite
domainblog / Im Zusammenhang mit dem Urteil des LG Hannover sei noch auf den Artikel von Alfred Krüger auf Telepolis aufmerksam gemacht. Krüger widmet sich dem Scheitern der Anti-Spam-Firma Blue Security und gibt einen Überblick über die Spamerscene.…
GEZ-Gebühren
Panorama / Dass ab 1.1.2007 GEZ-Gebühren auch auf geschäftlich genuzte internet-fähige PCs erhoben werden soll, ist ja hinlänglich bekannt. Ich frage mich, warum die GEZ so einen Eiertanz veranstaltet. Statt Geräte mit Gebühren zu belegen, die geeignet s…
Stellungnahme der Landesregierung von Baden-Württemberg zur GEZ-Pflicht für PCs
staatsrecht.info / Das Problem der GEZ-Pflicht für internet-fähige Rechner war ja bereits Gegenstand eines Beitrags. Vor einigen Tagen hat das baden-württembergische Staatsministerium auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag eine Antwort gegeben, die einigermass…
GEZ-Gebühren für Internetnutzung ???
Panorama / Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten drängen verstärkt ins Internet und verbreiten ihre Programmangebote auch über dieses Medium. Deshalb sollen auch internetfähige PCs seit 1.1.2007 mit einer GEZ-Gebühr belegt werden.Wird…
Verfassungsklage gegen Rundfunkgebühren für Computer
Handakte WebLAWg / Es gibt eine Verfassungsbeschwerde in Rundfunkfragen, die ausnahmsweise nicht ARD und ZDF eingereicht haben. Im Gegenteil wird mit dieser Beschwerde das Gebührenmonopol der öffentlich-rechtlichen Sender angegriffen: Die in Frankfurt ansässige &#…
GEZ- Welche Ausgaben sind gerechtfertigt ?
Panorama / Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten wurden gegründet, als es nur die terrestrische Verbreitung und eine begrenzte Kapazität von Sendefrequenzen gab. Durch die öffentlich-rechtliche Organisationsform und die Gebührenfinanzie…
Entscheidung über GEZ-Gebühren für PCs und UMTS Handys
Panorama / Ich halte diese Entscheidung für einen typischen, sinnentleerten Kompromiss, den nur Politiker finden können. Die Gebührenpflicht wird trotz erheblicher Zweifel am bestehenden Rundfunkgebührensystem eingeführt. Binnen eines Jahres soll die gesa…
Der Büro-PC kostet nicht überall Rundfunkgebühren
JuracityBlog / Müssen für Computer im Büro Rundfunkgebühren gezahlt werden? Diese Frage haben nun zwei Verwaltungsgerichte innerhalb von nur wenigen Tagen vollkommen gegensätzlich beantwortet. So sehen die Richter im bayerischen Ansbach in einem internetfähig…
GEZ-Gebühren für PCs - Was Sie 2007 beachten müssen
advobLAWg / Die Handelskammer Hamburg hat unter dem Stichwort GEZ-Gebühren für PCs - Was Sie 2007 beachten müssen Informationen über die ab dem 01.01.2007 geltenden Regelungen für Rundfunkgebühren auf internetfähige PCs, Laptops und UMTS-Handys veröffent…
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