GEZ-Abmahnung sorgt für Verdruss bei den Sendern
am 08.09.2007 von Handakte WebLAWgDas Bildungsportal akademie.de hat nach der Abmahnung durch die GEZ wie erwartet eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben. Der Südwestrundfunk (SWR) hat die Erklärung stellvertretend für die anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Großen und Ganzen akzeptiert. Der Streit mit der Gebühreneinzugszentrale ist damit beigelegt – zumindest weitgehend. In einigen Punkten sind sich die Parteien noch nicht ganz einig, hier könnte weiterer Konfliktstoff …
GEZ mahnt akademie.de ab
Handakte WebLAWg / Die Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat Akademie.de über die Rechtsabteilung der GEZ abgemahnt: akademie.de soll sich dazu verpflichten, “nicht existente” bzw. “falsche” Begriffe wie “GEZ-Gebühren”, “PC-Geb…
GEZ sieht erneut Korrekturbedarf in der Berichterstattung
Handakte WebLAWg / Die Öffentlich-Rechtlichen bemühen sich erneut um Richtigstellungen bei der Berichterstattung über die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) und weisen zudem auf eigene Interpretationen hinsichtlich Rechtslage und Bürgermoral hin. Weil der Stein des An…
“Die Bundesregierung hat nun jedoch ebenfalls den Standpunkt von Akademie.de vertreten”
Handakte WebLAWg / Aus einem Artikel bei e-recht24.de (Rechtsanwalt Sören Siebert), in dem über ein öffentliches Expertengespräch berichtet wurde, dass der Bundestags-Unterausschuss “Neue Medien” veranstaltet hat. Thema: Die geplanten digitalen Expansionspläne…
Zugang des Abmahnschreibens
Handakte WebLAWg / Den Beklagten, der im Wettbewerbsprozess auf die Klageerhebung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat und geltend macht, ihm sei die Abmahnung des Klägers nicht zugegangen, trifft grundsätzlich die Darlegungs- und Beweislast f…
Akademie.de von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten via GEZ abgemahnt
RA-Blog / Die - aufgepasst - Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat über die Rechtsabteilung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) das Portal Akademie.de abgemahnt. Grund ist die Verwendung nicht existenter bzw. falscher Begriffe. Es…
Abmahnung 1.0 selbst gemacht
Handakte WebLAWg / Sie oder Ihr Produkt wurden in einem Blog oder Forum erwähnt wenn nicht gar öffentlich kritisiert? Das dürfen Sie nicht ungesühnt lassen! Mit abmahnr.de können sie sofortige Internet-Abmahnungen verschicken, die den Sünder dazu zwingen, an Sie…
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