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Gewissen oder Fraktionsdisziplin?

am 10.03.2008 von Handakte WebLAWg

Die Gewissensentscheidung der Darmstädterin Dagmar Metzger, die der hessischen Bildungministerin Karin Wolff das Direktmandat abnahm, wirbelt die SPD auf Landes- und Bundesebene kräftig durcheinander. Sie hatte angekündigt, Andrea Ypsilanti nicht zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu wollen, wenn dazu die Stimmen der Linken nötig sind. Da fühlt sich mancher an den unrühmlichen Abgang von Heide Simonis in Schleswig-Holstein erinnert; allerdings ist der Unterschied offenkundig: Die Kieler Abweichler haben sich weder vorher noch nachher erklärt; meines Wissens ist bist heute unbekannt, wer für dieses Desaster verantwortlich war.
Das Gewissen in der Politik - ein schwieriges Thema in einer Parteiendemokratie, in der Politik oft genug nur mit Fraktionsdisziplin umgesetzt werden kann. Wie oft haben Helmut Kohl und Gerhard Schröder auf den Tisch gehauen und “Basta” gesagt! Wie viele Entscheidungen konnten von wie vielen Abgeordneten nur zähneknirschend mitgetragen werden! Und jetzt das: Eine Newcomerin stellt sich …

Bundesanwaltschaft prüft Ermittlung gegen Ypsilanti

medien-gerecht / Wegen des massiven Drucks auf die Abgeordnete Dagmar Metzger ihr Mandat niederzulegen sind bei der Bundesanwaltschaft und der Wiesbadener Staatsanwaltschaft mehrere Strafanzeigen gegen Andrea Ypsilanti und weitere Mitglieder der hessischen SPD eingeg…

SPD-Abgeordnete Metzger rudert zurück

Handakte WebLAWg / Im SPD-Debakel um eine Regierungsbildung in Hessen zeichnet sich offenbar eine überraschende Wende ab. Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger will möglicherweise doch den Weg für ein Linksbündnis frei machen: Sie erwägt, sich vom…

Dagmar Metzger: Verräterin aus blinder Wahrheitsliebe. Ein Kommentar.

Handakte WebLAWg / Nein, Hans-Peter Tjaden, Andrea Ypsilanti ist keine Dilettanti. Was kann sie denn dafür, dass e i n e Hinterbänklerin die Gunst der Stunde nutzt und sich gegen alle ihre Parteikollginnen und -kollegen im Landtag, stellt. Der Wille der vielen Wähle…

“CDU hat verstaubtes Familienbild”

Handakte WebLAWg / SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti über Geld für Kinderbetreuung, Zeit für Eltern und “Rabenmutter-Gefühl.” (…) Andrea Ypsilanti ist seit 2003 Landesvorsitzende der hessischen SPD. Im Dezember 2006 wurde sie zur Herausforder…

Metzger nicht geschlachtet

medien-gerecht / Soeben trat die Hessische Landesvorsitze der SPD vor die Presse und gab verbittert/enttäuscht bekannt, dass die Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger ihr Landtagsmandat behalte und auch bei ihrer Meinung bleibe, Ypsilanti nicht zur Ministe…

Die politische Überraschung des Tages

Jurabilis / SPD-Chef Kurt Beck unterstützt nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ das Vorhaben der hessischen Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti, sich mit Hilfe der Linken zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen. „Dann machen wir…

Die Linke: Der geistige Reichtum des Führungspersonals

Jurabilis / Bahn, Telekom, Strom, Post – das muss alles wieder in Staatseigentum, verlangt die hessische Linken-Abgeordnete Marjana Schott. WELT ONLINE veröffentlicht das Glaubensbekenntnis einer Politikerin, die Andrea Ypsilanti in Hessen demnächst zur…

SPD-Linke: Kein „Erpressungspotential”

Jurabilis / In einer Meldung bei FAZ.NET fand ich heute eine unfreiwillig ehrliche Andrea Nahles: Auch die SPD-Linke Andrea Nahles bestritt vehement, daß es das oft kolportierte „Erpressungspotential” gibt, das für Schröder ein Grund für die Neuwahl gewe…

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Rainer Langenhan

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