GEWÄHLT
am 16.11.2005 von LawBlog
Ich hatte gerade die Wahl, wo ich eine Kündigungsschutzklage einreiche. In Köln. Dort war der Arbeitnehmer ausschließlich eingesetzt. Oder in Dortmund. Dort hat die Firma ihren Sitz.
Ich habe mich für Dortmund entschieden. Köln hat den Ruf des langsamsten Arbeitsgerichts im Land. Mitunter dauert es dort Monate, bis der erste Gütetermin stattfindet. Dann …
ABGEKÜHLT
LawBlog / Post von meiner Online-Videothek: Sehr geehrte OVIDEO Mitglieder, Wir möchten Ihnen auf diesem Wege unsere neue Transportversicherung vorstellen, die seit unserer Umstellung auf die neuen Volumentarife verfügbar ist. Die Transportversicherung d…
Thierbach in Haft
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Nach Telefonaten mit der StA Köln, der Kripo in Bochum und Bremen und der JVA Dortmund kann ich nun die Bestätigung liefern: Karlheinz Thierbach, Geschäftsführer zahlreicher bestatteter Firmen, sitzt derzeit in der JVA Dortmund, Lübecker Straße…
LG Dortmund: 100% Wertersatzklausel im Fernabsatzrecht rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Dortmund (Urt. v. 14.03.2007 - Az. 10 O 14/07) hat entschieden, dass eine 100% Wertersatzklausel rechtswidrig ist.Der verklagte Verkäufer hatte nachfolgende Klausel verwendet:Soweit der Kunde Nahrungsergänzungsmittel, Muskelaufbauprodukte un…
Zum Glück ist ein Gericht kein Atomkraftwerk
LawBlog / Über zwei Monate lang waren, wie berichtet, beim Landgericht Dortmund die Akten im Korruptionsverfahren um den ehemaligen Wuppertaler Oberbürgerbürger Hans Krehmendahl (SPD) verschollen – jetzt sind sie doch noch bei der Staatsanwaltschaft Wuppe…
Sozialgericht Dortmund: Kur auch ohne Abnehmen
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Das Sozialgericht Dortmund hat eine nicht ganz unwichtige Entscheidung getroffen: Die Rentenversicherer dürfen die Bewilligung einer Kur für deutlich übergewichtige Arbeitnehmer nicht verweigern. Das geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Dort…
LG Dortmund: Anforderungen an datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung für Adressweitergabe
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Dortmund (Urt. v. 23.02.2007 - Az.: 8 O 194/06) hat entschieden, dass die Klauseln eines Internet-Dienstleiters (u.a. Versorgungskostenanalyse im Bereich Strom- und Telefonanbieter, Rabatte, Vorteilsangebote) a) T(...) ist bevollmächtigt, Dat…
EGON ERWIN SCHWENZEL
LawBlog / Felix Schwenzel als rasender Reporter. Heute hat er im Wahlblog launig vom Linksparteitag in Berlin berichtet, unter anderem von Gysis glänzender Glatze und Lafontaines eng sitzendem Anzug. Aber damit ist ja auch eigentlich schon alles gesagt, was…
Staatsanwaltschaft - mal gut organisiert, mal mitteralterlich
kanzlei-hoenig.info / Vor ein paar Tagen hatte mir ein hessischer Staatsanwalt per eMail eine Datei übermittelt, die hier auf dem Weg zum Mandanten verloren gegangen war. Per eMail habe ich den Staatsanwalt um nochmalige Übersendung gebeten, 15 Minuten spä…
Sozialgericht Dortmund: Ausländische Bauarbeiter sozialversicherungspflichtig
Lichtenrader Notizen / Das NRW-Justizportal berichtet von der Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund, Urteil vom 25.02.2005, Az.: S 34 RJ 79/04, in dem eine Firma zu Sozialversicherungsbeiträgen für ausländische Arbeiter herangezogen wurde. Bei einer Betriebsprüfung…
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