Gewerbemietraum: ebenfalls keine starren Schönheitsreparaturfristen
Der Bundesgerichtshof hat in seiner heutigen Entscheidung (Az. XII ZR 84/06) seine Rechtssprechung zur Unwirksamkeit starrer Schönheitsreparaturklauseln auch auf gewerblichen Mietraum erstreckt. Dem Mieter auch von gewerblich genutzten Räumen darf nicht die Mög…
» Vollständiger ArtikelAbgeltungsklauseln bei starren Fristen
Blickpunkt Recht & Steuern | 16. November 2006 — Nach einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs sind formularvertragliche Abgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen, die…
BGH: Auch Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen und Prozentsätzen unwirksam
JuracityBlog | 18. Oktober 2006 — Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom heutigen Tage (gerichtliches Aktenzeichen: VIII ZR 52/06) erneut…
BGH: Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen
Rechtblog | 1. November 2006 — In der hier vorliegenden Entscheidung hat der BGH die bereits in letzter Zeit ergangenen Entscheidungen zu diesem Themenkomplex nu…
BGH: Schönheitsreparaturklauseln mit starren Fristen auch bei Gewerberäumen unwirksam
anwalt-kiel.com | 11. Oktober 2008 — Der u. a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob eine formularmä…
Mietrenovierung: Starre Fristen für Schönheitsreparaturen auch in AGBs von Gewerbemietverträgen unwirksam
Rechthaber | 20. November 2008 — Der Bundesgerichtshof ist nicht nur der Freund des privaten Mieters, sondern hat auch ein Herz für gewerbliche Mieter… Der Be…
Starrer Fristenplan?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 25. Juli 2008 — Vorliegend hatte gemäß Mietvertrag der Mieter die Schönheitsreparaturen nach dem jeweiligen Grad der Abnutzung durchzuführen un…
Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Juli 2008 — Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18.1.2006 entschieden, da…
Starre Fristen Schönheitsreparaturen: Starre Fristen bei Schönheitsreparaturen auch bei gewerblicher Miete unwirksam
Rechtsanwalt News | 14. Oktober 2008 — Für die Wohnraummiete hatte der BGH starre Fristen bei Schönheitsreparaturen bei Formularverträgen bereits seit längerem für …
Schönheitsreparaturen Starre Fristen Bgh: Stare Fristen bei Schönheitsreparaturen auch bei gewerblicher Miete unwirksam
Rechtsanwalt News | 14. Oktober 2008 — Für die Wohnraummiete hatte der BGH stare Fristen bei Schönheitsreparaturen bei Formularverträgen bereits seit längerem für u…
BGH bestätigt erneut die Unwirksamkeit einer starren Fristenregelung für die Renovierung einer Mietwohnung
JuracityBlog | 27. April 2006 — Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 05.04.2006 (AZ.: VIII ZR 178/05) hat der Bundesgerichtshof erneut die Rechte der Miet…
