Kein Markenschutz für Schusswaffe (3D-Marke)
markenrecht24.de | 12. Juli 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 09,…
Gewelltes Etwas
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der unter dem Az. 869586 im Register der World Intellectual Property Organization (WIPO) eingetragenen 3D-Marke der Schutz zu entziehen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 08/09 – Les Sarments du Mé…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bpatg , Marke , Beschluss , Löschung , World Intellectual Property Organization , Ir-marke , 3d-marke , Thomas Felchner , Les Sarments DU Médoc
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 21. September 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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Gestell
markenrecht24.de | 3. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 20,…
Schokobecher
markenrecht24.de | 8. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 w…
Mercy sagt Adieu
markenrecht24.de | 4. November 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Quelle: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30…
Grünes Pumpen- und Elektromotorengehäuse (3D-Marke)
markenrecht24.de | 7. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://juris.bundespatentgericht.de für einzelne Waren der…
Weiterer “Goldhase” hoppelt von der Löschungsklippe
markenrecht24.de | 6. Mai 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist auch die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de deswegen nicht zu löschen, “w…
Ungefähr 50 zu 50
markenrecht24.de | 20. April 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die abstrakte Farbmarke Foto: http://register.dpma.de mangels grafischer Dars…
Schuhstreifen
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
Intellectual Property Day 2006
MarkenBlog | 25. April 2006 — Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Intellectual Property Day 2006 am 26. April 2006. Zum H…
Auf einem Befestigungsflansch angebrachtes Pumpen- bzw. Elektromotorengehäuse (3D-Marke)
markenrecht24.de | 8. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Mmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 07…
