Gesundheitsreform: SPD sagt Lobbyisten den Kampf an
am 21.05.2006 von ElbeBlawg
Bei der geplanten Gesundheitsreform verlangt SPD- Fraktionschef Peter Struck kräftige Einsparungen bei Ärzten, Apothekern und Arzneimittelherstellern.
Die Koalition muss in dieser Frage Mut vor Fürstenthronen beweisen. Ich rechne mit einem Proteststurm von Ärzten, Apothekern und Pharma- Industrie, weil wir gewachsene Besitzstände und Pfründe angreifen werden.
Struck forderte den Koalitionspartner CDU/CSU auf, bei den bevorstehenden Kürzungen mitzuziehen: Weil es in kaum einem Bereich so viele Lobbyisten gebe, „müssen SPD und Union sich unterhaken, standhaft …
AOK Hessen: Abrechungsbetrug bei Ärzten und Apothekern nimmt zu
strafblog / Nach Angaben der AOK Hessen hat der Abrechungsbetrug von Ärzten und Apothekern in den letzten 5 Jahren eher zugenommen, weil die fetten Jahre im Gesundheitswesen vorbei seien. Bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen seien in diesem Zeitraum rund 1.400…
SPD und CDU werfen sich Behinderung der Koalition vor
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause haben Union und SPD jeweils die Gegenseite für die schleppende Arbeit und die Schwierigkeiten in der großen Koalition verantwortlich gemacht. SPD-Fraktionschef Peter Struck sa…
Struck nennt Söder einen “Dummschwätzer”
Handakte WebLAWg / SPD-Fraktionschef Peter Struck hat Bundespräsident Horst Köhler nach dessen Treffen mit dem Ex-RAF-Terroristen Christian Klar gegen Angriffe der CSU in Schutz genommen. Die Kritik an Köhler „aus dem Süden der Republik ist völlig unangemessen,…
Was haben Peter Struck und der OSM gemeinsam?
Schnüffelblog / Sie müssen schleunigst weg - jedenfalls wenn es stimmt, was Radio Utopie heute berichtet: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck, ehemaliger Verteidigungsminister, hat heute während der Generaldebatte zur Arbeit der grossen Regierungs-Koalition…
Struck ordnet Folter-Überprüfung in gesamter Bundeswehr an
Menschenrechte / Hamburg (ddp). Angesichts der Misshandlungsfälle hat Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) eine Überprüfung der gesamten Bundeswehr angeordnet und angekündigt, Vorstöße unnachgiebig zu ahnden. «Ausbilder, die Untergebene misshandeln, haben…
Rauchverbot: Struck für bundesweite Ausnahmen für Eckkneipen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Als erster führender Bundespolitiker hat sich SPD-Fraktionschef Peter Struck für bundesweite Ausnahmen vom Rauchverbot für kleine Eckkneipen stark gemacht. Struck lobte, dass das Bundesverfassungsgericht vorerst Aus…
» N24.de - Gesundheitsreform: SPD sagt Lobbyisten den Kampf an
Gesundheitsprämie und Gesundheitssoli lehnt die SPD ab. Die Union solle lieber im Kampf gegen drastisch steigende Kosten mitziehen, fordert SPD-Fraktionschef Struck. Doch da sind noch die Lobbyisten.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
