Gesundheitsreform offenbar vorerst ausgesetzt
am 08.11.2005 von Medizin & RechtNach Informationen der Rheinischen Post haben sich Union und SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen nicht auf eine Gesundheitsreform verständigen können. Offenbar liegen die Positionen der beiden Parteien zu weit auseinander: Während die CDU in der Vergangenheit ein Kopfpauschalensystem mit der Möglichkeit privater Zusatzversicherungen gefordert hatte, tendierte die SPD zu einer Zusammenlegung von privaten und gesetzlichen Krankenkassen. Der Chef der …
Koalitionsverhandlungen in M-V - Vorerst keine Schließungen vom Amtsgerichten
walfischbucht / Anlässlich der Koalitonsverhandlungen über die künftige Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern zwischen SPD und CDU in Schwerin zum Thema Justizpolitik wurde Ministerpräsident Ringstorff mit den Worten zitiert Die Justiz soll in der Fläche e…
Erneute Kostensenkungen im Gesundheitswesen
Medizin & Recht / Nach einem Bericht des Handelsblatts wird im Rahmen der laufenden Koalitionsverhandlungen über weitere Einsparungen im Gesundheitswesen nachgedacht. Um ein drohendes Ansteigen der Beitragssätze zu verhindern, fordern die Spitzenverbände der Krank…
Krankenkassen protestieren gegen Gesundheitsreform
Panorama / Spiegel-Online berichtet über die Reaktionen des Gesundheitsministeriums auf die Proteste der Krankenkassen. Zitat:Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wies die Kassen heute mit deutlichen Worten zurecht und drohte mit der Möglichke…
Private Krankenkassen vor dem aus?
Kleinblog | David Klein / Die Gesundheitsreform entzweit die Geister und verärgert insbesondere die privaten Kassen, die um ihre Existenz fürchten. Der geplante Gesetzentwurf bedeute etwa mit der Mitnahmemöglichkeit der Altersrückstellung für Wechselwillige in die gesetz…
Krankenkassen protestieren gegen Gesundheitsreform II
Panorama / Jetzt hat auch die Bundeskanzlerin den Krankenkassen einen Maulkorb verhängt. Diese sollen keine Beitragsgelder für Kampagnen gegen die Gesundheitsreform aufwenden. Aha. Die Regierung wendet aber Steuermittel auf, um diese Reform zu verteidigen. A…
Gesundheitsreform: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Jurabilis / Gegen den Gesundheitskompromiss der Koalition sind verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden. Vor allem der Basistarif, den private Versicherer künftig anbieten sollen, steht dabei in der Kritik. Ich bin der Ãœberzeugung, dass zentrale Punkte ni…
BKK, Betriebsrat und die Gesundheitsreform
37sechsBlog / Manch einer mag verwundert sein, warum Themen wie die “Ich-AG” oder das “Gesundheitswesen” im “37sechsBlog” zu finden sind. Doch “Fremdfirmeneinsatz” – hierunter fällt auch die “Ich-AG” Â…
Ehrliche Aussage
ElbeBlawg / “An die große Gesundheitsreform glaube ich nicht mehr. Dafür sind die Positionen der Parteien zu verschieden.” Nun müsse man sich um ein vernünftiges Gesetz bemühen, das wenigstens einige Jahre trage. Vielen Dank…
Liste zuzahlungsbefreiter Arzneimittel
Anwalt bloggt / Die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen haben eine Liste zuzahlungsbefreiter Arzneimittel mit Stand 1. November 2006 veröffentlicht. Diese steht auch in einer Version mit Suchfunktion zur Verfügung. Copyright © 2007 by Anwalt blo…
» RP Online - Nachrichten - Union und SPD vertagen Gesundheitsreform
Auf 2006: Union und SPD vertagen Gesundheitsreform. Berlin (rpo). Eine Reform des Gesundheitswesens soll jetzt offenbar erst im kommenden in Angriff genommen werden. Der bayerische Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) sagte dies am Rande der Koalition…
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