Gesundheitsreform 20004
am 17.07.2006 von Vertretbar Weblawg
Das hier einiges im Argen liegt bestreitet (ernsthaft) niemand.
Ich hatte jedcoh auf frühere …
Gesundheitskarte II
IT-Blawg / Nachdem der Gesundheitsausschuss des Bundestages am 13. April 2005 der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zugestimmt hat, hat dies auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 29. April 2005 getan. Ab 2006 wird die elektronische Gesundheits
Rechtschreibreform 2004
Handakte WebLAWg / Herkömmliche Schreibweisen dürfen im Schulunterricht solange nicht als “falsch” bezeichnet werden, wie sich reformierte Schreibweisen nicht allgemein durchgesetzt haben. (Volltext) Niedersächsisches OVG - Rechtsprechungsdatenbank vom
Gesundheitsreform: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Jurabilis / Gegen den Gesundheitskompromiss der Koalition sind verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden. Vor allem der Basistarif, den private Versicherer künftig anbieten sollen, steht dabei in der Kritik. Ich bin der Überzeugung, dass zentrale Punkte ni
Ansicht einer argen Kinderstube
Handakte WebLAWg / Niemand weiß, wie viele Fälle von Misshandlung und Vernachlässigung es in Deutschland exakt gibt. Nur wenn Kinder sterben, ist die Öffentlichkeit alarmiert und die Politik mit Rezepten schnell bei der Hand. Doch Experten fordern nachhaltige Lös
Koalitionspläne zur Gesundheitsreform werden konkreter
arbeitsrechtblog / Aus Koalitionskreisen verlauten die Eckpunkte der kommenden Gesundheitsreform. Und massive Kritik gibt es auch bereits. Details hier (Reuters) und hier (Kölner Stadtanzeiger).
Gesundheitsreform offenbar vorerst ausgesetzt
Medizin & Recht / Nach Informationen der Rheinischen Post haben sich Union und SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen nicht auf eine Gesundheitsreform verständigen können. Offenbar liegen die Positionen der beiden Parteien zu weit auseinander: Während die CD
Bundespolitik: Ungute taktische Spiele im Arbeits- und Sozialversichrungsrecht
arbeitsrechtblog / Die Andeutungen und Indizien werden immer deutlicher:Der Deutschlandfunk berichtet auch von dem Interview mit CSU-Landesgruppenchef Ramsauer (dazu bereits hier in diesem Blog). Und ich lese einige verräterische und sehr aufschlussreiche Worte.Ramsa
BVerwG 5 C 33.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Einbürgerung, Anspruch auf - bei Maßregel der Besserung und Sicherung; Maßregel der Besserung und Sicherung als Verurteilung wegen einer Straftat im Sinne von § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StAG; Straftat,...
Die größte Liebesgeschichte aller Zeiten...
Juristisches und Sonstiges / Da gehe ich heute Abend hin. Bis dahin wird noch einiges gearbeitet.
Produkthaftung USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Übertrieben abschreckend wirken Warnungen vor der Produkthaftung in den USA. Zwar liegt im US-Recht einiges im Argen, doch bei der Produkthaftung wirken einige EU-Rechtsordnungen mittlerweile strenger. Allerdings produzi
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