Gesundheitsreform - 14 Fragen, 14 Antworten
am 04.04.2007 von Weblawg.de... Am Sonntag tritt das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung in Kraft: Was ändert sich mit der Gesundheitsreform? Was bedeuten die Änderungen für den Versicherten? Was hat es mit Wahltarifen, …
Ein ordentlicher Streit kann manchmal sehr wichtig sein
advobLAWg / Ein ordentlicher Streit kann manchmal sehr wichtig sein - meint Clara, die virtuelle Ratgeberin des Bundesgesundheits-Ministeriums zum Thema Gesundheitsreform. Die Süddeutsche Zeitung führte mit ihr ein Gespräch, in dem alle offenen Fragen abschli…
Gesundheitsreform - ohne Ulla Schmidt?
Handakte WebLAWg / Einem Pressebericht zufolge wird Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht an der Entscheidung der großen Koalition über die Gesundheitsreform teilhaben. Die Chefs von CDU, CSU und SPD wollen die Reform der Krankenversicherung unter sich…
Gesundheitsreform offenbar vorerst ausgesetzt
Medizin & Recht / Nach Informationen der Rheinischen Post haben sich Union und SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen nicht auf eine Gesundheitsreform verständigen können. Offenbar liegen die Positionen der beiden Parteien zu weit auseinander: Während die CD…
45 Fragen - Wenige Antworten - Update
Schnüffelblog / Die hier erwähnte Gegenüberstellung von Fragen und Antworten zur Anhörung im BundesSchnüffelinnenministerium am 27.o8.2007 zum Thema Online-SchnüffeleiDurchsuchung im Antiterror-Blog ließ den Eindruck entstehen, dass viele Fragen des Bundesjust…
Kein Verzicht auf die gesetzliche Krankenversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Wer in der gesetzlichen Krankenversicherung gegen seinen Willen versichert ist, muss dennoch Beiträge entrichten. Die mit der Gesundheitsreform seit 01.04.2007 eingeführte Versicherungspflicht führt in der Regel sogar zu einer rüc…
“Freundin” zitiert Juracityblogger: 22 heikle Job-Fragen – und 22 ehrliche Antworten
JuracityBlog / im aktuellen Heft 26/2006 der Zeitschrift “Freundin” geht es um Fragen zum Job. Frei nach Woody Allen: “Was Sie schon immer über das Recht im Job wissen wollten (aber nicht zu fragen wagten)”. Rechtsanwalt Felser beantwor…
Recht-FAQ zum neuen Telemediengesetz
Handakte WebLAWg / Im März 2007 tritt das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft. Abgelöst werden damit das Teledienstegesetz (TDG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie der Mediendienstestaatsvertrag (MDStV). Eine Änderung erfährt zudem der Rundfunkstaats…
Vorne kassieren - und hinten auch
LawBlog / Obwohl ich mein Prozac nicht greifbar hatte, las ich ein paar Artikel zur angeblichen Gesundheitsreform. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung fließen also künftig in einen Gesundheitsfonds. Daraus sollen die Kassen einen Festbetrag p…
