1C_86/2007: Natelsendeantenne ausserhalb der Bauzone (RPG 24; amtl. Publ.)
swissblawg | 14. November 2007 — Gemeinde Sool (GL) gegen Swisscom Mobile AG: Swisscom plant, an einem bestehenden Rundfunk-Antennenmast in Trogsiten Natel-Sendege…
gestolpert, aber nicht hingefallen ...
... ist die Gemeinde Sool (Kt. Glarus), mit ihrer "staatsrechtlichen Beschwerde". Eingereicht hatte die Gemeinde die Beschwerde im April dieses Jahres und zwar gegen die Bewilligung des Umbaus einer Mobilfunkanlage. Das Bundesgericht nahm die als "staatsrechtliche Beschwerde" bezeichnete Eingabe als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegen. Problematisch war…
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Stolpernde Anwälte
KunzOBlog | 7. August 2007 — Am 22.6.2007 hat fel. in der NZZ berichtet, dass die neuen Einheitsbeschwerden nach BGG grundsätzlich reformatorische Rechtsmittel…
Kassatorische Natur der Beschwerde in Strafsachen
strafprozess | 6. September 2007 — Ein Beschwerdeführer, der von der Vorinstanz wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden war, verlangte vom Bundesgerich…
"obere Gerichte" im Sinne des Bundesgerichtsgesetzes (BGG)
KunzOBlog | 19. Mai 2009 — Nach Art. 86 Abs. 2 BGG müssen die Kantone (im Bereich der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) als unmittelbare …
Zuletzt auch noch prozessual gestolpert
strafprozess | 28. Februar 2007 — Der (voraussichtlich) abschliessende Entscheid des Bundesgerichts im Fall des ehemaligen Gemeindepräsidenten von Leukerbad ist onl…
Rügeprinzip bei Beschwerden gegen vorsorgliche Massnahmen
KunzOBlog | 12. Oktober 2007 — Werden vorsorgliche Massnahmen vor Bundesgericht angefochten, so gilt das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei nur die Verletz…
Verhältnismäßigkeitsprüfung: Verhältnismässigkeitsprüfung bei der Anwendung von kantonalem Gesetzesrecht
KunzOBlog | 14. Juni 2008 — Mit Urteil vom 1. April 2008 hat die Vereinigung sämtlicher Abteilungen des Bundesgerichts (Art. 23 Abs. 2 BGG) entschieden, mit w…
Erfolgreiche Laienbeschwerde
strafprozess | 24. Februar 2006 — In einem gegen vier Polizisten der Stadtpolizei Zürich eingestellten Verfahren musste der Kassationshof des Bundesgerichts auf ein…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess | 25. Januar 2006 — Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer …
Mordfall Unterseen - Urteil bestätigt
strafprozess | 28. Juni 2006 — Das Bundesgericht hat das Urteil des Berner Obergerichts im "Mordfall Unterseen" (vgl. dazu die früheren Beiträge der NZZ hier und…
