Kein Markenschutz für Schusswaffe (3D-Marke)
markenrecht24.de | 12. Juli 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 09,…
Gestell
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 20, 21 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 12.01.2011, Az. 26 W (pat) 135/09 – Gestell [3D-Mar…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Markenanmeldung , 3d-marke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Bpatg 26. Senat , Gestell
Erschienen 3. Mai 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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Schokobecher
markenrecht24.de | 8. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 w…
Auf einem Befestigungsflansch angebrachtes Pumpen- bzw. Elektromotorengehäuse (3D-Marke)
markenrecht24.de | 8. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Mmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 07…
Grünes Pumpen- und Elektromotorengehäuse (3D-Marke)
markenrecht24.de | 7. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://juris.bundespatentgericht.de für einzelne Waren der…
Flinkster
markenrecht24.de | 18. Januar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Flinkster für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 1…
Trademarker
markenrecht24.de | 30. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Trademarker” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klass…
Trademarker, der Handelsfilzstift
markenrecht24.de | 30. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Trademarker” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klass…
9/11
markenrecht24.de | 6. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke 9/11 für einzelne Waren der Klassen 03, 14, 25, 32, 33 und 34 w…
Quadriga auf dem Brandenburger Tor (Bildmarke)
markenrecht24.de | 23. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der…
