Gesprächsleitfaden für Muslime
am 07.01.2006 von http://menschenrechte.blogg.de/Seit dem 1. Januar müssen Muslime in Baden-Württemberg, die die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben wollen, einen Fragebogen beantworten. Dazu hat das Innenministerium einen Gesprächsleitfaden entwickelt, in dem unter anderem Einstellungen zu Gewalt gegen Frauen, zu Homosexualität, zu Zwangsehen und zur Demokratie abgefragt …
Neues zur Gesinnungsprüfung
staatsrecht.info / Der Streit um den “Gesprächsleitfaden” für einbürgerungswillige Muslime kommt nicht zur Ruhe. Trotz der Relativierung durch Landes-Innenminister Rech fordern die muslimischen Verbände in Baden-Württemberg weiterhin zum Widerstand auf…
Die Prüfung muslimischer Gesinnung
kanzlei-hoenig.info / Die taz beschäftigt sich heute mit dem Einbürgerungsverfahren in Baden-Württemberg: Die Gesinnungsprüfung Mit einem “Gesprächsleitfaden” testet das Stuttgarter Innenministerium Muslime, die deutsche Staatsbürger werden wollen. Seit …
Nochmals neues zum Gesinnungstest für Muslime
staatsrecht.info / nachdem der Gesinnungstest für einbügerungswillige Muslime gestern auch im Bundestag auf fast einhellige Ablehnung gestossen ist, ist die baden-württembergische Landesregierung nun doch zurück gerudert. In einer “Klarstellung” zur Ver…
Gesinnungstestinitis
BERLIN BLAWG / Nachdem Baden-Württemberg mit dem “Gesprächsleitfaden” vorgeprescht ist soll in Bayern Einwanderungswilligen nun ein ein Fragebogen vorgelegt werden, mit dem die Nähe zu “extremistischen” Organisationen abgefragt werden so…
MPI für Völkerrecht: Gesprächsleitfaden völkerrechtswidrig
Sartorienfelder / Das Heidelberger Max-Planck-Institut (MPI) für ausländisches und internationales öffentliches Recht und Völkerrecht kommt in einem Gutachten im Auftrag der Heidelberger Oberbürgermeisterin Beate Weber (SPD) zu der Auffassung, daß der Gespräch…
Gesinnungsprüfung für Muslime
staatsrecht.info / Nase und Stirnhöhle sind wieder frei. Da kann ich mich dann doch noch einmal zu Wort melden. In den letzten Tagen war ich vor allem wegen der Berichterstattung über den neuen Gesinnungstest für einbürgerungswillige Muslime in Baden-Württemberg i…
Neues zur Gesinnungsprüfung
staatsrecht.info / Nur weil ich schon dabei bin: Auch gestern haben der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger und sein Innenminister Rech wieder betont, dass man an dem umstrittenn “Gesprächsleitfaden” festhalten wolle. In der entsprechenden…
Lesben und Schwule und die Muslime
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Einführung von Einbürgerungsgesprächen nach dem Muster von Baden-Württemberg hat der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in Berlin-Brandenburg gefordert. Allerdings sei es nicht akzeptabel, das Gespräch auf Muslime zu beschränken, heißt es…
Auch Muslime müssen mitmachen
Handakte WebLAWg / Schulfahrten, Sexualkunde und Schwimmunterricht bringen strenggläubige Muslime oft in Konflikt mit der Schulpflicht in Deutschland. Wie der Spiegel meldet, wies ein Düsseldorfer Gericht den Antrag von Eltern zurück, die ihrem Sohn den Anblick von…
30 Fragen für den Pass
Handakte WebLAWg / Zeit online dokumentiert den umstrittenen Gesprächsleitfaden, mit dem Behörden in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn die innere Haltung von muslimischen Einbürgerungswilligen überprüfen sollen. Quelle: Zeit vom 11.1.2006 Dazu auch: Moslems u…
“Ich werde nicht die Klappe halten”
Handakte WebLAWg / „Muslime sind vernunftbegabte Individuen. Sie müssen sich nicht hinter der islamischen Doktrin verstecken. Und sie brauchen auch keinen bevormundenden Schutz durch europäische Politiker und Intellektuelle.” Muslime müssen keine Fahnen und Me…
Islamunterricht in Baden-Württemnberg
staatsrecht.info / Zu Beginn des Schuljahres 2006/2007 soll im Rahmen eines Modellversuches islamischer Religionsunterricht in Baden-Württemberg eingeführt werden. Das Land will damit sicher stellen, dass den islamischen Kindern und Jugendlichen eine Auslegu…
» NETZEITUNG DEUTSCHLAND: FDP-Politiker kritisiert Gesinnungscheck
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