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Gesetzliches Rauchverbot?

am 03.05.2006 von Weblawg.de

... Den knapp 17 Millionen Rauchern in Deutschland droht möglicherweise ein gesetzliches Rauchverbot. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), lässt eine Zwangsregelung offen, falls die Gaststätten ihre freiwillige …

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Bald Rauchverbot am Steuer und in Gaststätten?

strafblog / Die Bundesregierung erwägt laut stern.de ernsthaft ein Rauchverbot am Steuer. Die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD) habe gegenüber dem Bremer KURIER AM SONNTAG geäußert, es werde zwar keine Null-Promille-Grenze geben, aber es werde geprüft…

Rauchverbot kommt

Rechtblog / Die Bundesregierung plant für 2007 ein gesetzliches Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden. Dies kündigte Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) am Wochenende an. Allerdings müsse noch darüber diskutiert werden, ob sich das Verbot auch auf Gas…

Drogenbeauftragte Sabine Bätzing über Rauchverbote

Handakte WebLAWg / Tabakkonsum tötet in Deutschland mehr Menschen als Alkohol, Aids, Heroin und Straßenverkehr zusammen. Jährlich sterben 140.000 Menschen an den Folgen ihrer Nikotinsucht und 3.300 an denen des Passivrauchens. Die Gefährlichkeit des Passivrauchens …

Rauchverbot in Autos - Geht’s noch ???

RA J. Melchior, Wismar / Die Diskussion um immer neue Rauchverbote nimmt langsam sektiererische Züge an. Wie WELT.de berichtet, will die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD) ein Rauchverbot in Autos. Für sie stellt sich die Frage, ob Verkehrssicherheit und …

Neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung

Lichtenrader Notizen / Die neue Drogenbeauftragte heißt Sabine Bätzing. Nähere Informationen hier. …

Nichtraucher per Gesetz?

Feder-und-Paragraph.de / Beck-Aktuell meldet, dass sich eine breite Mehrheit im Gesundheitsausschuss des Bundestages für die Erstellung eines Nichtrauchergesetzes stark gemacht habe. Einer der Schwerpunkte des Gesetzes soll das Rauchverbot in Gaststätten und Restaurants au…

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Drogen- und Suchtbericht 2006 veröffentlicht

Lichtenrader Notizen / Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung , Sabine Bätzing, hat den Drogen- und Suchtbericht 2006 veröffentlicht. Er kann als pdf-Datei heruntergeladen werden. …

Drogenbeauftragte Sabine Bätzing über Rauchverbote

Handakte WebLAWg / Tabakkonsum tötet in Deutschland mehr Menschen als Alkohol, Aids, Heroin und Straßenverkehr zusammen. Jährlich sterben 140.000 Menschen an den Folgen ihrer Nikotinsucht und 3.300 an denen des Passivrauchens. Die Gefährlichkeit des Passivrauchens…

Nochmals pro Raucher

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Verbraucherzentralen sind gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Man sei zwar für einen effektiven Nichtraucherschutz durch klare räumliche Trennung, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Edda Müller,…

Raucherecken Sachsen, Saarland und Rheinland-Pfalz

Jurabilis / Nach Rheinland-Pfalz nun auch Sachsen. Ausgesetzt werde das Rauchverbot [...] soweit das Rauchverbot Ein-Raum-Gaststätten erfasst, in denen neben dem Inhaber keine weiteren Personen im laufenden Gastronomiebetrieb tätig sind und in deren Einga…

BW: Kein Rauchverbot in Gaststätten

Das interessiert doch wieder keine Sau... / Auch wenn die Nachricht in erster Linie vom Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Sporthallen etc. spricht und herausstellt, dass das Rauchverbot bereits im September in Kraft treten soll, ist doch anzumerken, dass für Gas…

Bald Rauchverbot in deutschen Gaststätten und öffentlichen Räumen

strafblog / Laut focus-online haben sich die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder auf ihrer heutigen Konferenz in Hannover auf ein weitgehendes Rauchverbot in Gaststätten verständigt. Dort soll das Rauchen nur noch in speziellen, abgeschlossenen Rauc…

Gaststättenverband klagt vor Verfassungsgericht gegen Rauchverbot

Handakte WebLAWg / Das Rauchverbot in der Gastronomie wird offenbar ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) will laut Pressebericht die entsprechende Klage eines Gastwirtes aus Baden-Württemberg am Freitag bei d…

Immer mehr drogenabhängige Mütter

strafblog / In Deutschland gibt es nach einem Bericht der netzeitung rund 20.000 drogenabhängige Mütter, die zwischen 40.000 und 60.000 Kinder großziehen. Um deren Situation zu verbessern, plant die Bundesregierung einen Leitfaden, der die Kontrolle ihrer Leb…

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Stefan Deyerler

Juristisches Weblog von Stefan Deyerler mit juristischen und privaten Inhalten, Impressionen und Gedanken.

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