Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2007
am 04.01.2007 von Handakte WebLAWg
Sanieren, Reformieren, Investieren – die nachfolgende Zusammenstellung der Neuregelungen zum 1.1.2007 spiegelt das Konzept des Dreiklangs wider.
Inhaltsverzeichnis
Teil I: Schwerpunkte …
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2006
Handakte WebLAWg / Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte in ihrer Regierungserklärung am 30. November 2005 eine “Regierung der Taten” an. Die nachfolgende Auflistung legt darüber ein erstes Zeugnis ab. Unmittelbar aus den Koalitionsverhandlungen heraus …
Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April
Handakte WebLAWg / Am 1. April treten wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft. Die Wichtigste ist wohl die Gesundheitsreform. Außerdem kann die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Rußfiltern steuerlich geltend gemacht werden. Alles Weitere: Quelle: Bundesre…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Mai 2006
Handakte WebLAWg / Vereinfachungen bei der Rückgabe von Einwegverpackungen, aber auch die höheren Bußgelder für Raser und Drängler im Straßenverkehr stehen im Mittelpunkt der Neuregelungen. Im Bereich der Arzneimittelversorgung wird die Möglichkeit eröffnet, in…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.4.2006
Handakte WebLAWg / Bei Bedarfsgemeinschaften gelten für unter 25-jährige Arbeitslose ab 1. April 2006 neue Regeln. Außerdem ändert sich die Straßenverkehrsordnung. Ferner schränkt der Gesetzgeber Werbung für Schönheitsoperationen ein. Quelle: Bundesregierung, …
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.8.2006
Handakte WebLAWg / Zum 1. August treten wieder eine Reihe gesetzlicher Neuregelungen in Kraft. Sie betreffen insbesondere das Arbeitslosengeld II. Neuregelungen gibt es auch beim Kinderzuschlag. Die Steuerförderung von Biosprit wird bis 2012 reduziert. Durch das Angeb…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Oktober 2005
Handakte WebLAWg / Zum 1. Oktober erhöhen sich für ALG II - Empfänger die Hinzuverdienstgrenzen und Einkommen werden großzügiger angerechnet. Die Kinder- und Jugendhilfe wird umfassend modernisiert und durch Verwaltungsvereinfachung und stärkere Beteiligung gut v…
Steuerliche Neuregelungen 2006 - 2008
Handakte WebLAWg / Die Koalition drückt aufs Tempo: Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2006, das u. a. die Umsatzsteuererhöhung auf 19 Prozent beinhaltet, und einem vorgezogenen Teil des Steueränderungsgesetzes 2007 (u. a. mit der Einführung der „Reichensteuer“ und…
Rechtsänderungen zum 1.1.2007
arbeitsrechtblog / Übersicht über die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Neuregelungen zum 1.1.2007. Quelle: PM des BMAS vom 20.12.2007…
Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant
Telemedicus / “The framework is designed to be future proof, and to take account of the convergence of digital technologies.” Gut ein Jahr hat sich die Europäische Kommission mit einer umfassenden Überprüfung und Bewertung des Rechtsrahmens im Telekomm…
Bundestag verabschiedet Justizkommunikationsgesetz
LAWgical / Der Bundestag hat heute in erster Lesung über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Justizkommunikationsgestzes beschlossen. Intention des Gesetzes ist die weitere Öffnung der Justiz für den elektronischen Rechtsverkehr, insbesond…
Einschränkungen bei der Rentenversicherung von ALG II-Empfängern
Rechtblog / Grundsätzlich sind Bezieher des ALG II in der gesetzlichen Rentenversicherung weiterhin pflichtversichert. Für sie wird aufgrund gesetzlicher Neuregelungen ab dem 01.01.2007 ein monatlicher Beitrag in Höhe von 40 Euro (bisher 78 Euro) abgeführt.…
Arbeitsrecht aktuell, Ausgabe 01/06 von RA Wuest
Feder-und-Paragraph.de / Rechtsanwalt Henning Wüst hat eine neue Ausgabe seines Informationsletters "Arbeitsrecht aktuell", aktuell Ausgabe 01/06, veröffentlicht.RA Wüst:"Erst der Regierungswechsel und jetzt der Jahreswechsel. Der Gesetzgeber ist aktiv. Z…
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Sanieren, Reformieren, Investieren – die nachfolgende Zusammenstellung der Neuregelungen zum 1. Januar 2007 spiegelt das Konzept des Dreiklangs wider." > <meta name="keywords" content="REGIERUNGonline, Politik, Bu…
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