Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2005
am 29.12.2004 von LAWgicalDie Bundesregierung informiert auf ihrer Homepage über wichtige gesetzliche Neuregelungen, die zum 1.1.2005 in Kraft treten, darunter auch etliche Normen in Bereichen mit Bezug zu den neuen Medien: elektronische Lohnsteueranmeldungen, Präventive Telekommunikations- und Postüberwachung durch das Zollkriminalamt, Rahmenbedingungen elektronischer Signaturen, Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen per Telefon, Fax …
Übersicht über gesetzliche Neuregelungen zum 01.01.2005
Handakte WebLAWg / Der 01.01.2005 (37 S. PDF) markiert einen weiteren Meilenstein bei der Umsetzung der Agenda 2010. Die Maßnahmen schaffen die Voraussetzungen...…
Gesetzliche Neuregelungen zum 01.05.2006
Handakte WebLAWg / Eine Zusammenstellung der Bundesregierung über die gesetzlichen Neuregelungen zum 01.05.2006 finden Sie hier. Unter anderem treten verschiedene Änderungen der Straßenverkehrsordnung und des Bußgeldkataloges in Kraft. Diese betreffen insbesonder…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juli 2006
Handakte WebLAWg / Ab 1. Juli gelten unter anderem folgende Neuregelungen: Höhere Pauschalabgaben für Minijobs tragen stärker zur Sicherung der Sozialsysteme bei. Ab 1. Juli können Patientinnen und Patienten bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlungen erhalten. Zur Ver…
Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006
Anwalt bloggt / Zum 1. August 2006 treten unter anderem in folgenden Bereichen gesetzliche Neuregelungen und Änderungen in Kraft: 1. Regelungen zum Arbeitslosengeld 2. Existenzgründungszuschuss wird eingeführt 3. Regelungen zum Kinderzuschlag werden geändert 4…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.8.2006
Handakte WebLAWg / Zum 1. August treten wieder eine Reihe gesetzlicher Neuregelungen in Kraft. Sie betreffen insbesondere das Arbeitslosengeld II. Neuregelungen gibt es auch beim Kinderzuschlag. Die Steuerförderung von Biosprit wird bis 2012 reduziert. Durch das Angeb…
Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April
Handakte WebLAWg / Am 1. April treten wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft. Die Wichtigste ist wohl die Gesundheitsreform. Außerdem kann die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Rußfiltern steuerlich geltend gemacht werden. Alles Weitere: Quelle: Bundesre…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2007
Handakte WebLAWg / Sanieren, Reformieren, Investieren – die nachfolgende Zusammenstellung der Neuregelungen zum 1.1.2007 spiegelt das Konzept des Dreiklangs wider. Inhaltsverzeichnis Teil I: Schwerpunkte der Regierungspolitik Teil II: Weitere Neuregelungen Quelle: G…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Mai 2006
Handakte WebLAWg / Vereinfachungen bei der Rückgabe von Einwegverpackungen, aber auch die höheren Bußgelder für Raser und Drängler im Straßenverkehr stehen im Mittelpunkt der Neuregelungen. Im Bereich der Arzneimittelversorgung wird die Möglichkeit eröffnet, in…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.4.2006
Handakte WebLAWg / Bei Bedarfsgemeinschaften gelten für unter 25-jährige Arbeitslose ab 1. April 2006 neue Regeln. Außerdem ändert sich die Straßenverkehrsordnung. Ferner schränkt der Gesetzgeber Werbung für Schönheitsoperationen ein. Quelle: Bundesregierung,…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Oktober 2005
Handakte WebLAWg / Zum 1. Oktober erhöhen sich für ALG II - Empfänger die Hinzuverdienstgrenzen und Einkommen werden großzügiger angerechnet. Die Kinder- und Jugendhilfe wird umfassend modernisiert und durch Verwaltungsvereinfachung und stärkere Beteiligung gut v…
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2006
Handakte WebLAWg / Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte in ihrer Regierungserklärung am 30. November 2005 eine “Regierung der Taten” an. Die nachfolgende Auflistung legt darüber ein erstes Zeugnis ab. Unmittelbar aus den Koalitionsverhandlungen heraus…
