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Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Mai 2006

am 02.05.2006 von Handakte WebLAWg

Vereinfachungen bei der Rückgabe von Einwegverpackungen, aber auch die höheren Bußgelder für Raser und Drängler im Straßenverkehr stehen im Mittelpunkt der Neuregelungen. Im Bereich der Arzneimittelversorgung wird die …

Gesetzliche Neuregelungen zum 1.4.2006

Handakte WebLAWg / Bei Bedarfsgemeinschaften gelten für unter 25-jährige Arbeitslose ab 1. April 2006 neue Regeln. Außerdem ändert sich die Straßenverkehrsordnung. Ferner schränkt der Gesetzgeber Werbung für Schönheitsoperationen ein. Quelle: Bundesregierung, …

Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2007

Handakte WebLAWg / Sanieren, Reformieren, Investieren – die nachfolgende Zusammenstellung der Neuregelungen zum 1.1.2007 spiegelt das Konzept des Dreiklangs wider. Inhaltsverzeichnis Teil I: Schwerpunkte der Regierungspolitik Teil II: Weitere Neuregelungen Quelle: G…

Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juli 2006

Handakte WebLAWg / Ab 1. Juli gelten unter anderem folgende Neuregelungen: Höhere Pauschalabgaben für Minijobs tragen stärker zur Sicherung der Sozialsysteme bei. Ab 1. Juli können Patientinnen und Patienten bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlungen erhalten. Zur Ver…

Gesetzliche Neuregelungen zum 1.8.2006

Handakte WebLAWg / Zum 1. August treten wieder eine Reihe gesetzlicher Neuregelungen in Kraft. Sie betreffen insbesondere das Arbeitslosengeld II. Neuregelungen gibt es auch beim Kinderzuschlag. Die Steuerförderung von Biosprit wird bis 2012 reduziert. Durch das Angeb…

Übersicht über gesetzliche Neuregelungen zum 01.01.2005

Handakte WebLAWg / Der 01.01.2005 (37 S. PDF) markiert einen weiteren Meilenstein bei der Umsetzung der Agenda 2010. Die Maßnahmen schaffen die Voraussetzungen...…

Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2005

LAWgical / Die Bundesregierung informiert auf ihrer Homepage über wichtige gesetzliche Neuregelungen, die zum 1.1.2005 in Kraft treten, darunter auch etliche Normen in Bereichen mit Bezug zu den neuen Medien: elektronische Lohnsteueranmeldungen, Präventive Te…

Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April

Handakte WebLAWg / Am 1. April treten wieder eine Reihe von Neuregelungen in Kraft. Die Wichtigste ist wohl die Gesundheitsreform. Außerdem kann die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Rußfiltern steuerlich geltend gemacht werden. Alles Weitere: Quelle: Bundesre…

Gesetzliche Neuregelungen zum 01.05.2006

Handakte WebLAWg / Eine Zusammenstellung der Bundesregierung über die gesetzlichen Neuregelungen zum 01.05.2006 finden Sie hier. Unter anderem treten verschiedene Änderungen der Straßenverkehrsordnung und des Bußgeldkataloges in Kraft. Diese betreffen insbesonder…

Zuzahlungsbefreiung für bestimmte Arzneimittel ab dem 1. Juli 2006

Anwalt bloggt / Ab dem 1. Juli können Mitlieder der gesetzlichen Krankenvesicherung bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlung in der Apotheke erhalten, wenn der entsprechende Arzneimittelpreis mindestens 30 Prozent unterhalb eines jeweiligen Festbetrags liegt. Die Fest…

Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006

Anwalt bloggt / Zum 1. August 2006 treten unter anderem in folgenden Bereichen gesetzliche Neuregelungen und Änderungen in Kraft: 1. Regelungen zum Arbeitslosengeld 2. Existenzgründungszuschuss wird eingeführt 3. Regelungen zum Kinderzuschlag werden geändert 4…

Bußgelder für Raser, Drängler und Alkoholsünder sollen verdoppelt werden

strafblog / Nach einem Bericht bei focus.de will Bundesverkersminister Wolfgang Tiefensee die Bußgelder für Raser, Drängler, Alkohol- und Drogensünder drastisch erhöhen. In seinem Ministerium werde derzeit ein Gesetzentwurf ausgearbeitet, wonach Temposünde…

Arbeitsrecht aktuell, Ausgabe 01/06

Handakte WebLAWg / “Erst der Regierungswechsel und jetzt der Jahreswechsel. Der Gesetzgeber ist aktiv. Zum neuen Jahr stehen etliche Neuregelungen mit arbeitsrechtlichem Bezug vor der Tür. Ich habe Ihnen in der aktuellen Sonderausgabe 1/2006 von Arbeitsrecht akt…

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Rainer Langenhan

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