Mehr Sicherheit für die polnischen Radfahrer
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 23. März 2011 — Die untere Kammer des polnischen Parlaments beschloss Änderungen zum Straßenverkehrsrecht. Der Änderungsentwurf beinhaltet unter …
Gesetzlich geregelte Menge an polnischen Liedern im Radio
Die Abgeordneten in Polen sind gerade dabei festzulegen, was die polnischen Hörer im Radio zu hören bekommen. Ein Drittel der Sendezeit soll für die polnischen Lieder reserviert werden, wobei 60 % dieser Lieder zwischen 5 Uhr morgens und Mitternacht gespielt werden soll. Dadurch sollen die polnischen Lieder gefördert werden. Dies zumindest beabsichtigt der Gesetzgeber mit der Novellierung des Gesetzes über den Hörfunk und das Fernsehen. Neben der Förderung polnischer Lieder sollen auch die Grundsätze für di…
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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 23. März 2011 — Die untere Kammer des polnischen Parlaments beschloss Änderungen zum Straßenverkehrsrecht. Der Änderungsentwurf beinhaltet unt…
Die Zukunft des Internets in Polen
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 14. März 2011 — Die Regierung in Polen verabschiedete im Eiltempo ein Gesetz, welches auf zehntausende Onlinedienste zusätzliche Anforderunge…
Anstaltsleiter fälschen Angaben zur Überbelegung in polnischen Gefängnissen?
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 15. Juni 2011 — Die Menschenrechtsbeauftragte in Polen wandte sich mit einem Schreiben an den Generaldirektor des polnischen Gefängnisdienstes mit…
Effektivere Unterhaltsvollstreckung in Polen
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 6. Juni 2011 — Der polnische Senat hat ohne Änderungen eine Gesetzesnovelle zur Änderung des Zivilverfahrensgesetzes, des Gesetzes über das Recht…
Der neue Justizminister über geplante Reformen
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 25. November 2011 — Gestern fand ein Arbeitstreffen zwischen dem neuen polnischen Justizminister, Jaroslaw Gowin, und dem Generalstaatsanwalt, An…
Die Sorge der ausländischen Anwaltschaften um den polnischen Entwurf
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 9. Juni 2011 — Die Vorsitzenden 23 ausländischer Anwaltschaften kritisieren den polnischen Gesetzesentwurf, welcher den Absolventen eines Studium…
Polnisch-Chinesische Zusammenarbeit
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 12. März 2012 — Heute wurde ein neuer Regierungsentwurf vorgelegt, welcher die polnische Wirtschaft mit Hilfe des Projektes „Go China!“ in Chin…
Die polnischen Buchverleger planen eine Sammelklage gegen Raubkopierer
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 21. Juni 2011 — Die polnischen Verleger sammeln Kräfte, um gegen das Portal Chomikuj.pl mit einer Sammelklage vorzugehen und die Tauschbörse, an d…
Unterhaltspflichten zwischen Geschiedenen bei erneuter Eheschließung
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 17. Mai 2011 — Das polnische Verfassungstribunal stellte in seiner Entscheidung vom 11.05.2011 fest, dass die Regelung des Art. 400 § 1 des polni…
