Greenpeace legt Plan für Energiewende vor
LEXEGESE | 12. April 2011 — Der Atomausstieg kann nach Berechnungen von Greenpeace geordnet bis 2015 und ein Ausstieg aus klimaschädlicher Kohle bis 2040 …
In seiner letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundesrat grünes Licht für die Energiewende gegeben. Die entsprechenden Gesetze können nun dem Bundespräsidenten zur Verkündung vorgelegt werden. Neben dem Atomausstieg und sechs weiteren Gesetzen aus dem Energiepaket bill…
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LEXEGESE | 6. Juni 2011 — Schnellerer Atomausstieg – Endlagerfrage klären Klima schützen – erneuerbare Energien stärken Zügige …
LEXEGESE | 29. Juni 2011 — Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (BT-Drs. 17/624…
LEXEGESE | 28. Oktober 2011 — (LEXEGESE) Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tritt am 8. November 2011 zusammen, um u.a. Gesetze zur energ…
LEXEGESE | 27. Mai 2011 — Der Bundesrat hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den Plänen der Bundesregierung zu Abscheidung, Transport und dauerhafter…
LEXEGESE | 16. April 2011 — Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, einen bundesweiten Mechanismus zum Ausgleich solcher Kosten zu prüfen, die durch …
LEXEGESE | 25. Mai 2011 — Der Bundesrats hat seine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung d…
Steuerpraxis | 4. Juli 2011 — Nachdem das Steuervereinfachungsgesetz Anfang Juni den Bundestag passiert hat, steht nun die Zustimmung des Bundesrates an. Doc…
LEXEGESE | 27. Mai 2011 — Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung das von der EU-Kommission verfolgte Ziel, Entwicklung und Aufbau sogenannter …
LEXEGESE | 16. April 2011 — Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung vom 15.4.2011 zu einem Vorschlag der Europäischen Kommission Stellung genommen, …