Gesetzesneuregelungen zum 1. September
am 30.08.2005 von http://log.handakte.de/Die Tabaksteuer wird erhöht, das Reisekostenrecht des Bundes wurde grundlegend überarbeitet , Auflagen für das Verwerten von Abfällen auf Deponien erteilt und die Anforderungen an die …
Gesetzliche Neuregelungen zum 1.1.2005
LAWgical / Die Bundesregierung informiert auf ihrer Homepage über wichtige gesetzliche Neuregelungen, die zum 1.1.2005 in Kraft treten, darunter auch etliche Normen in Bereichen mit Bezug zu den neuen Medien: elektronische Lohnsteueranmeldungen, Präventive Te…
Gesetzliche Neuregelungen zum 01.05.2006
Handakte WebLAWg / Eine Zusammenstellung der Bundesregierung über die gesetzlichen Neuregelungen zum 01.05.2006 finden Sie hier. Unter anderem treten verschiedene Änderungen der Straßenverkehrsordnung und des Bußgeldkataloges in Kraft. Diese betreffen insbesonder…
Erhöhung der Tabaksteuer
Blickpunkt Recht & Steuern / Aufgrund des “Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und anderer Verbrauchsteuergesetze” vom 23. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2924) erfolgt am 01. September 2005 eine weitere Tabaksteuererhöhung. Dabei wird die Tabaksteuer auf Ziga…
OT: tierrecht-aktuell.de überarbeitet
arbeitsrechtblog / UPDATEhttp://www.tierrecht-aktuell.de: Zahlreiche Beiträge wurden grundlegend überarbeitet; neue Rechtsprechung wurde eingearbeitet.…
Aktualisierung des AGB-Portals
Handakte WebLAWg / Die Macher von Abmahnwelle.de haben ihr anderes Portal, AGB-Giftkueche.de, überarbeitet und aktualisiert. Einzelheiten beim Kollegen Bahr....…
Urheberrechtsreform zum 01.09. in Kraft: 100 EUR-Abmahnung / Auskunftsanspruch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zum 01.09. wird die neue Urheberrechtsreform in Kraft treten, so bestimmt es das inzwischen verkündete Gesetz. Durch die Umsetzung werden zahlreiche Gesetze überarbeitet und aktualisiert, u.a. das Urheberrechtsgesetz, das Markengesetz und das Pat…
Interview zur geplanten Reform des Jugendschutzrechts bei Killerspielen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die neue Koalition aus CDU/CSU und SPD plant eine Reform des Jugendschutzrechts. Erst vor zwei Jahren, zum 01.04.2003, wurde dieses Rechtsgebiet schon einmal grundlegend überarbeitet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 17.04.2003.Die 2003-Reform führte zu z…
Info-Portal zu AGB-Bestimmungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Macher von Abmahnwelle.de haben ihr anderes Portal, AGB-Giftkueche.de, überarbeitet und aktualisiert.Die Seite ist in zwei große Bereiche aufgeteilt: Einmal den der Strittigen Klauseln und einmal den des Fernabsatzrechts. Bei letzterem wurden d…
