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Gesetzesänderungen zum 1. Juli 2006 im Sozialrecht

am 28.06.2006 von Anwalt bloggt

Folgende Änderungen treten im Sozialrecht zum 1. Juli 2006 in Kraft:

ALG II für unter-25-Jährige
Anhebung des ALG II Regelsatzes für die neuen Bundesländer
Festschreibung der Rentenwerte
Ich-AG Förderung beendet
Pauschalbeiträge für geringfügig Beschäftigte (Minijobs)
Sozialversicherungsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen
Zuzahlungsbefreiung für bestimmte Arzneimittel für gesetzlich Krankenversicherte

Die vorstehende Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf …

Sozialversicherungsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen

Anwalt bloggt / Ab dem 1. Juli 2006 wird die bisherige unbeschränkte Sozialversicherungsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen auf einen Grundlohn von 25 € pro Stunde begrenzt. Copyright © 2006 by Anwalt bloggt J. Sokolowski…

Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juli 2006

Handakte WebLAWg / Ab 1. Juli gelten unter anderem folgende Neuregelungen: Höhere Pauschalabgaben für Minijobs tragen stärker zur Sicherung der Sozialsysteme bei. Ab 1. Juli können Patientinnen und Patienten bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlungen erhalten. Zur Ver…

Gesetzliche Änderungen zum 1. Juli 2005 im Überblick

Handakte WebLAWg / Zum 01.07.2005 sowie im Laufe des Monats treten eine Reihe von Gesetzesänderungen für Verbraucher, Anleger und Steuerzahler in Kraft. Zugleich laufen einige Sonder- oder Übergangsregelungen zum 30.06.2005 aus. Hier ein kleiner Überblick in alphab…

Verfahrensänderungen im im Sozialrecht

Blickpunkt Recht & Steuern / Das zum Jahresbeginn 2006 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (Verwaltungsvereinfachungsgesetz) enthält eine Reihe von Änderungen für das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht. Schwerpunktm…

Verfahrensänderungen im im Sozialrecht

Blickpunkt Recht & Steuern / Das zum Jahresbeginn 2006 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (Verwaltungsvereinfachungsgesetz) enthält eine Reihe von Änderungen für das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht. Schwerpunktm…

Anhebung des ALG II Regelsatzes

Anwalt bloggt / Zum 1. Juli 2006 wird der ALG II Regelsatz für die neuen Bundesländer auf den bereits für die alten Bundesländer gültigen Regelsatz in Höhe von 345,00 € angehoben. Copyright © 2006 by Anwalt bloggt J. Sokolowski…

Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1. Juli 2006

Anwalt bloggt / Zum 01. Juli 2006 treten u.a. auf Grund des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung Änderungen in der Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge in Kraft: Die Beitragsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit wird…

Zuzahlungsbefreiung für bestimmte Arzneimittel ab dem 1. Juli 2006

Anwalt bloggt / Ab dem 1. Juli können Mitlieder der gesetzlichen Krankenvesicherung bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlung in der Apotheke erhalten, wenn der entsprechende Arzneimittelpreis mindestens 30 Prozent unterhalb eines jeweiligen Festbetrags liegt. Die Fest…

Änderungen bei den Regelungen zum Minijob zum 1. Juli 2006

Anwalt bloggt / Zum 1. Juli 2006 ändern sich die Regelungen zu den geringfügig Beschäftigten (Minijobs) wie folgt: Der von den Arbeitgebern zu übernehmende pauschale Beitragssatz wird im gewerblichen Bereich von 25 auf 30 % erhöht. Die Arbeitnehmer zahlen in de…

Aktuelle Rentenwerte unverändert

Anwalt bloggt / Die gesetzliche Rente ist grundsätzlich an die Entwicklung der Löhne und Gehälter gekoppelt. Nach den Feststellungen des Statistischen Bundesamtes war die Lohnentwicklung 2005 für die alten Bundesländer mit 0,2 Prozent leicht positiv, für die n…

Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006

Anwalt bloggt / Zum 1. August 2006 treten unter anderem in folgenden Bereichen gesetzliche Neuregelungen und Änderungen in Kraft: 1. Regelungen zum Arbeitslosengeld II 2. Existenzgründungszuschuss wird eingeführt 3. Regelungen zum Kinderzuschlag werden geänder…

Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Anwalt bloggt / Das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde am 25. Juli 2006 im Bundesgesetblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 36 veröffentlicht und tritt in großen Teilen am 1. August 2006 in Kraft. Das Gesetz kann hier abgerufen w…

Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Anwalt bloggt / Das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde am 25. Juli 2006 im Bundesgesetblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 36 veröffentlicht und tritt in großen Teilen am 1. August 2006 in Kraft. Das Gesetz kann hier abgerufen werde…

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Der Autor und sein Blog

RA Joachim Sokolowski

Juristisches BLOG, insbesondere zum Strafrecht und Sozialrecht

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