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Gesetzesänderung: Kaufleute müssen ihre E-Mail Signaturen erweitern

am 22.01.2007 von Handakte WebLAWg

Eine zum 01.01.2007 in Kraft getretene Gesetzesänderung hat bislang wenig Beachtung gefunden. Waren Kaufleute bislang nur verpflichtet, gewisse Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen anzugeben, so gilt diese Regelung seit Jahresbeginn auch für E-Mails. Die entsprechenden Gesetzestexte wurden insoweit angepasst, als dass sie nun für Geschäftsbriefe “gleiviel welcher Form” gelten.
Das bedeutet, dass nunmehr auch die elektronische Form erfasst ist. Das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister vom 10.11.2006 hat entsprechende Änderungen in § 37a HGB, § 80 Abs. 1 S. 1 AktienG sowie § …

Pflichtangaben von Kaufleuten in E-Mails und auf Internetseiten

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Seit einiger Zeit kursieren in diversen Internetforen die Meldungen, daß Kaufleute nunmehr seit dem 1.1.2007 bestimmte Pflichtangaben in E-Mails anzugeben hätten. Dies ergäbe sich aus einer Änderung der Paragraphen §37a HGB (Handelsgesetzbuch), …

Angaben auf Geschäftsbriefen und Rechnungen I

www.unternehmensjurist.de / ... Seit dem 01.01.2007 müssen E-Mails, Faxe und Postkarten die Geschäftsbriefe ersetzen, z.B. Auftragsbestätigungen, Angebote etc. ebenso wie alle übrigen Geschäftsbriefe die gesetzlichen Pflichtangaben enthalten. Durch das Gesetz über das ele…

Änderung der Pflichtangaben in elektronischen Geschäftsbriefen

JIPS News / Zum 01.01.2007 ist eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, die Kaufleute verpflichtet, gewisse ...…

Thema verfehlt, aber trotzdem von Interesse

Web 2.0 & Recht / Das Thema Notwendige Pflichtangaben bei E-Mail geistert ja im Moment durch die Lande. Um auch hier denkbaren Abmahnwellen frühzeitig Einhalt zu gebieten, erlaube ich mir ein paar kurze Ausführungen dazu in diesem Blog. Ist zwar nicht 100%ig …

Pflichtangaben in Geschäfts-Mails: Kein Grund zur Panik

Kanzlei Kremer / Mit dem EHUG (Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister) sind zum 01.01.2007 verschiedene handels- und gesellschaftsrechtliche Vorschriften ergänzt worden, sodass nun klargestellt ist, dass…

Geschäftsbriefe per E-Mail - Neue Abmahnfalle ?

auchRecht.de / Nach dem neuen Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie Unternehmensregister sind als Geschäftsbriefe nunmehr auch solche per E-Mail anzusehen. Damit sind auch dort die gleichen Informationen anzugeben, die sonst…

Zivilrecht allgemein: Achtung: Gesetzliche Pflichtangaben jetzt auch in E-Mails!

Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Für Kaufleute, Personengesellschaften, Kapitalgesellschaften und Genossenschaften gilt schon seit längerem die gesetzliche Bestimmung, dass Geschäftsbriefe bestimmte Angaben enthalten müssen, die eine einwandfreie und schnelle Identifizierung im…

Relativ unbemerkt

Das interessiert doch wieder keine Sau... / Unter der Überchrift “Pflichtangaben in geschäftlichen E-mails” schreibt die RAK Zum 01.01.2007 ist das ”Gesetz über Elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehme…

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

RA-Blog / Mit dem am 01.01.2007 in Kraft getretenen Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) müssen die für Geschäftsbriefe vorgeschriebenen Mindestangaben über ein Unternehmen auch in ge…

Sind fehlende Pflichtangaben von Kaufleuten in E-Mails abmahnfähig?

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Heute übersendet uns ein Mandant eine weitergeleitete E-Mail mit dem Betreff „Abmahnung wegen fehlender Mindestinformationen in Ihrer elektronischen Post“ von „Koenig Kollegen“ und einem Link zum Gesetz über elektronische Handelsregister un…

Neue Pflichtangaben für Emails. Wirklich Neu?

Law-Blog / Für recht viel Aufregung sorgt derzeit das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)“ vom 10. November 2006, Bundesgesetzblatt (PDF) Jahrgang 2006 Teil I Nr. 52. Hier wu…

Geschäftsbriefe richtig schreiben

Weblawg.de / ... Mit dem Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) hat der Gesetzgeber klar gestellt, dass für E-Mails und alle anderen Geschäftsbriefe dieselben Regeln gelten, wie für Briefpos…

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Rainer Langenhan

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