Europäische Harmonisierung
markenrecht24.de | 6. März 2011 — Grundlage für alle aktuellen nationalen Markengesetze in Europa, so auch das deutsche Markengesetz, ist die Erste Richtlinie des R…
Die meisten Gesetze und Verordnungen sind zwischenzeitlich online einsehbar. Dies gilt auch für das Markenrecht: Grundlage für alle Markengesetze in der Europäischen Union (EU), so auch das deutsche Markengesetz, ist die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 zur Angleichung der …
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. Dezember 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
markenrecht24.de | 6. März 2011 — Grundlage für alle aktuellen nationalen Markengesetze in Europa, so auch das deutsche Markengesetz, ist die Erste Richtlinie des R…
MarkenBlog | 17. November 2008 — Die Europäische Union hat eine kodifizierte Fassung der Markenrichtlinie veröffentlicht, die die nationalen Rechtsvorschrifte…
JuracityBlog | 30. Dezember 2006 — dank NRW-Innenministerium. Die einmal wöchentlich aktualisierte Portalseite findet man online hier, die alphabethische Übersich…
LawBlog | 29. November 2005 — Fast alle Rechtsvorschriften des Bundes sind online hier abrufbar. Die Sammlung ist von 750 auf 5.000 Gesetze und Verordnunge…
ipweblog.de | 24. April 2009 — BPatG, Entsch. v. 31. März 2009 - 33 W (pat) 21/07 - Trüffelpralinen 1. Die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 (…
Blickpunkt Recht & Steuern | 15. Oktober 2007 — Der Bundestag hat am Donnerstag das zweite Rechtsbereinigungsgesetz für den Geschäftsbereich des Bundesjustizministeriums verab…
Dr. Behrmann & Härtel | 21. April 2010 — Ich kopiere einfach einmal eine Pressemeldung des Bundesjustizministeriums und überlasse die Meinungsbildung jedem Leser selber. Z…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 11. März 2009 — Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens musste sich der EuGH mit der Auslegung von Art. 12 I der Ersten Richtlinie 89/104/EWG…
muepe.de | weblog peter müller | 21. Juli 2011 — Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde. Dem Ger…
e-comm | 18. Dezember 2007 — Der Inhalt stand ja schon einige Zeit fest (siehe zuletzt hier), seit heute ist es auch "amtlich" - nämlich im Amtsblatt: die Ric…