Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
am 28.07.2006 von http://www.sokolowski.org/blog/
Das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde am 25. Juli 2006 im Bundesgesetblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 36 veröffentlicht und tritt in großen Teilen am 1. August 2006 in Kraft.
Das Gesetz …
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Anwalt bloggt / Das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde am 25. Juli 2006 im Bundesgesetblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 36 veröffentlicht und tritt in großen Teilen am 1. August 2006 in Kraft. Das Gesetz kann hier abgerufen werde…
Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006
Anwalt bloggt / Zum 1. August 2006 treten unter anderem in folgenden Bereichen gesetzliche Neuregelungen und Änderungen in Kraft: 1. Regelungen zum Arbeitslosengeld II 2. Existenzgründungszuschuss wird eingeführt 3. Regelungen zum Kinderzuschlag werden geänder…
FAQ Anwaltsgebühren
Anwalt bloggt / Das Bundesjustizministerium hat nun eine “FAQ Anwaltsgebühren”, insbesondere zu den zum 1. Juli 2006 in Kraft tretenden Änderungen des anwaltlichen Gebührenrechts veröffentlicht. Die Informationen können hier auf den Seiten des Bun…
Fürerscheintourismus: 3. Führerscheinrichtlinie tritt am 19. Januar 2007
Anwalt bloggt / Die 3. Führerscheinrichtlinie, mit der u.a. der sogenannte Führerscheintourismus unterbunden werden und das Euröpäische Fahrerlaubnisrecht weiter vereinheitlicht werden soll, wurde am 30. Dezember 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröf…
Führerscheintourismus: 3. Führerscheinrichtlinie tritt am 19. Januar 2007
Anwalt bloggt / Die 3. Führerscheinrichtlinie, mit der u.a. der sogenannte Führerscheintourismus unterbunden werden und das Euröpäische Fahrerlaubnisrecht weiter vereinheitlicht werden soll, wurde am 30. Dezember 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröf…
Einschneidende Hartz IV Änderungen vom Bundestag verabschiedet
Anwalt bloggt / Am 1. Juni 2006 hat der Bundestag einschneidende Änderungen der Regelungen über die Grundsicherung für Arbeitssuchende Verabschiedet. Der entsprechende Gesetzentwurf muss jetzt noch vom Bundesrat verabschiedet werden und soll zum 1. August 2006 in…
Drittes Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag angenommen
Anwalt bloggt / Am 10. Mai 2007 fand die 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag statt. Nach Aussprache über den Gesetzentwurf wurde dieser mit den Stimmen der Koalition und des Bündnisses 90/Die Grünen ohne Gegenstimmen…
Drittes Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag angenommen
Anwalt bloggt / Am 10. Mai 2007 fand die 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag statt. Nach Aussprache über den Gesetzentwurf wurde dieser mit den Stimmen der Koalition und des Bündnisses 90/Die Grünen ohne Gegenstimmen…
Drittes Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag angenommen
Anwalt bloggt / Am 10. Mai 2007 fand die 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag statt. Nach Aussprache über den Gesetzentwurf wurde dieser mit den Stimmen der Koalition und des Bündnisses 90/Die Grünen ohne Gegenstimmen…
Gesetz zur Unterstützung der Opfer der SED-Diktatur
Anwalt bloggt / Am 29. August 2007 ist das Dritte Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR in Kraft getreten. Für Opfer des SED-Regimes wird damit die so genannte SED-Opferrente, a…
Aktuelle Rentenwerte unverändert
Anwalt bloggt / Die gesetzliche Rente ist grundsätzlich an die Entwicklung der Löhne und Gehälter gekoppelt. Nach den Feststellungen des Statistischen Bundesamtes war die Lohnentwicklung 2005 für die alten Bundesländer mit 0,2 Prozent leicht positiv, für die n…
Rechtschreibreform tritt am 1.08.2006 in Kraft
Anwalt bloggt / Am 1. August 2006 tritt die Neuregelung der deutschen Rechtschreibung mit den vom Rat für deutsche Rechtschreibung erarbeiteten Änderungen in Kraft. Der Rat für deutsche Rechtschreibung wurde im Dezember 2004 wegen der anhaltenden Kritik an der so…
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