Gesetz gegen Raubkopierer gescheitert

Keine Internet-Sperre für Tauschbörsennutzer: Per Gesetz sollten illegale Downloads in Frankreich künftig mit einer Sperre des Internet-Anschlusses bestraft werden. Überraschend scheiterte die Vorlage in der Pariser Nationalversammlung.

Das war wohl nichts: Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag ein Gesetz zum Kampf gegen Raubkopierer im Internet überraschend abgelehnt. Nachdem der Senat am Morgen grünes Licht gegeben hatte, erhielt der Entwurf bei den Abgeordneten nur 15 Ja-Stimmen. 21 Abgeordnete in der fast leeren Nationalversammlung stimmten gegen das geplante Gesetz.

Eine symbolische Raubkopie: Ein Gesetz, das Nutzern illegaler Downloads den Web-Hahn abdrehen sollte, ist gescheitert Dabei hatte es am Morgen nach einem klaren Sieg der Befürworter des Gesetzes ausgesehen. Wegen der breiten Mehrheit der Regierungspartei UMP in Nationalversammlung und Senat galt die Verabschiedung des Gesetzes als sicher. Der überwiegende Teil der UMP-Abgeordneten war am Donnerstag jedoch nicht zur Abstimmung erschienen, obwohl Staatspräsident Nicolas Sarkozy sein Land mit dem Gesetz zum Vorreiter im Kampf gegen illegale Downloa…