Geschworene - ja oder nein...
am 20.07.2006 von Juristisches und Sonstiges
diese Diskussion ist in letzter Zeit aufgrund einiger aktueller Fälle wieder aufgeflammt.
Und während man von verschiedenen Seiten (Ministerium, Justiz, Lehre, Anwaltschaft,...) durchaus unterschiedliche, aber auch fundierte Meinungen zu lesen bekam, liefert ein Kommentar in der Presse ein Negativbeispiel:
Unter dem Titel Schluss mit der Urteilslotterie wird das Ende der Geschworenengerichte gefordert und dies am tragischen Fall der kleinen Iris-Maria, der durch die Medien ging, mit einem vermeintlich unwiderlegbaren argumentum ad absurdum belegt:
Das Baby starb nach schweren Misshandlungen. Die Geschworenen entschieden nicht - wie angeklagt - auf Mord, sondern auf fahrlässige Tötung. Wie schüttelt man ein Kind fahrlässig zu Tode? Die Geschworenen mussten sich keine Antwort einfallen lassen. Denn: Ein Geschworenen-Urteil wird hierzulande nicht begründet - eine europaweit einzigartige Regelung.
Ich kenne den Akt nicht. Aber das Kind ist erst mehrere Monate nach den (nicht zu rechtfertigenden) Misshandlungen gestorben.
Wenn der Vorsatz des Angeklagten nicht darauf gerichtet war, das Baby zu töten, …
Der Holzklotz-Mord von Oldenburg?
chris.blog » Jura / Ein Unbekannter wirft einen Holzklotz von einer Autobahnbrücke, der die Windschutzscheibe eines vorbeikommenden Autos durchschlägt und die Beifahrerin tötet. Im Zusammenhang mit diesem Fall, der sich kürzlich in Oldenburg ereignete, und von dem n…
Weibliche Geschworene in Malta: 3 von 100
Aktenvermerk / Ob es wirklich eine Diskriminierung der männlichen Geschworenen ist, sei dahingestellt. Die Tatsache selbst finde aber interessant: Nach einem Bericht auf dieStandard.at beträgt der Frauenanteil unter den Geschworenen in Malta 3 (sic!) Proz…
Bundessozialgericht: Keine Kürzung des Arbeitslosengeldes bei Nichtwissen über Meldepflicht
www.unternehmensjurist.de / Nach einem Urteil des Bundessozialgerichtes in Kassel darf die Bundesagentur für Arbeit das Arbeitslosengeld dann nicht kürzen, wenn der Arbeitnehmer nicht gewusst hat, dass er sich unverzüglich nach Wissen über seine bevorstehende Arbeitslosigke…
Veganer ließen ihr Kind verhungern -Lebenslange Haft
strafblog / Laut SPIEGEL-ONLINE ist in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia ein Paar wegen Mordes, vorsätzlicher Tötung, Totschlags und Grausamkeit gegen ein Kind zu lebenslanger Haft verurteilt worden, welches ihr neugeborenes Kind vegan ernährt hatte und so de…
Zwei Mal ein totes Kind vor der Babyklappe
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Nur wenige Stunden nach dem Fund eines erfrorenen Säuglings vor einer Babyklappe in Hannover ist in Karlsruhe ein totes Kind in eine Babyklappe gelegt worden. Das lebend geborene Mädchen hatte nach Angaben der Karlsruher Polizei keine äußeren Ver…
Ne bis in idem
chris.blog » Jura / Bis de eadem re ne sit actio: Zweimal sei in einer Sache keine Klage. Diese Regel gilt auch im deutschen Recht, wo sie sogar Verfassungsrang hat. Ein rechtskräftiges Urteil, gleichviel ob Verurteilung oder Freispruch, hindert also an einer erneuten…
Ausrutscher
Sartorienfelder / Wenn man Klausuren liest, entdeckt man jedes Mal etwas Neues. Dabei war die Fallkonstellation eigentlich altbekannt: A schlägt seine Frau (F) nieder, die bewußtlos am Boden liegen bleibt. A verläßt fluchtartig das Haus, weil er irrtümlich…
Examensrelevant
Andere Ansicht / Die JuS 5/05 schon wieder mit einem Fall aus dem Leben: Fahrlässige Tötung oder straflose Mitwirkung am Selbstmord bei Vornahme einer vom Suizidenten gesteuerten Tötungshandlung. Das ist aber unlängst tatsächlich vom OLG Nürnberg NJW 2003, 454…
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