Geschmackvolle Programmgestaltung
am 26.10.2006 von http://www.jurabilis.de
RTL bringt seit 22:10 Bones Die Knochenjägerin.
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Programmgestaltung und Urheberrecht
Handakte WebLAWg / Bei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung. In derartigen Fällen ist es Sache des Beklagten darzutun, daß das fragliche Programm nur eine gänzlich banale Prog
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Transblawg / You're a Tyrannosaurus Rex! You can't stop talking about the “good old days” of the past. While you remember everything being so much better and more glorious back then, you've got to realize that times have changed! It'
BVerwG 6 A 4.05 - Gerichtsbescheid
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin zu 1 gibt u.a. eine Tageszeitung heraus. Der Kläger zu 2 ist Geschäftsführer der Klägerin zu 1. Bei den Klägern zu 3 und zu 4 handelt es sich um Gesellschafter der Klägerin zu 1, bei dem Kläger zu 5 um den verantwortlichen R
BVerwG 8 B 52.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 11. Die Beschwerde der Klägerin zu 1 ist unzulässig. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klageabweisung hinsichtlich der Klägerin zu 1 allein damit begründet, die Klage der Klägerin zu 1 sei unzulässig, weil es an einem berechtigten Interesse d
BVerwG 2 C 44.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Kläger sind miteinander verheiratet und haben ein im Jahre 1995 geborenes Kind. Die Klägerin zu 1 ist Beamtin im Dienste der Beklagten zu 1, der Kläger zu 2 ist Beamter im Dienste der Beklagten zu 2. Die Klägerin zu 1 war seit dem 1. Se
BVerwG 2 C 6.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die am 12. Juli 1939 geborene Klägerin war seit 1966 zunächst Angestellte und ab 1. Januar 1984 Beamtin bei der Beklagten. Ab dem 1. Juli 1992 bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. Juli 1999 war sie teilzeitbeschäftigt o
Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)?
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen? Kurz
BVerwG 3 B 86.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die von der Klägerin in Anspruch genommenen Gründe für die Zulassung der Revision liegen nicht vor.1 1. Der Rechtssache kommt keine grundsätzliche Bedeutung zu (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Die Klägerin wirft i
BVerwG 3 C 36.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin begehrt die Änderung einer Bescheinigung zur beruflichen Rehabilitierung.1 Nach ihrer Ausbildung zur Säuglings- und Kinderkrankenschwester an der Medizinischen Schule in J. in den Jahren 1964 bis 1967 war die Klägerin bis zur G
BVerwG 3 C 56.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung von Gebühren für die Zulassung behandelter Blutpräparate durch das Paul-Ehrlich-Institut in Höhe von 45 200 DM.1 Die Klägerin beantragte am 20. Dezember 1988 beim B
BVerwG 7 B 45.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin macht als Rechtsnachfolgerin ihres Vaters Restitutionsansprüche hinsichtlich einer Wohnungseinrichtung und des lebenden und toten Inventars des väterlichen Landwirtschaftsbetriebes geltend. Der Vater der Klägerin war 1953 vom K
BGH: Markenverlust bei Firmenaufgabe
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 24.02.2005 - Az.: I ZR 161/02) hat entschieden, dass der Schutz eines Unternehmenskennzeichens grundsätzlich mit der Aufgabe der Firma endet.Die Klägerin benutzt seit 1993 längerem den Firmenbestandteil Seicom als Firmenabkürzun
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