Geschmacksmuster: Klobrillentasche
am 11.03.2006 von MarkenBlog
Aus der Rubrik “Schutzrechte die die Welt bewegen”
Geschmacksmuster
Titel: Tasche für eine zusammenklappbare Toilettenbrille sowie Hygieneartikel
Publikationsnummer: …
Geschmacksmuster zum Zustand der Nationalmannschaft
MarkenBlog / Geschmacksmuster Publikationsnummer: 40500703.5 Vor Florenz: Nach Florenz: Anmeldetag: 08.02.2005 Eintragungstag: 09.08.2005 Rechtsstand: Bekanntgemacht Quelle: DPMA …
Warum kommt mir diese Dame so bekannt vor?
MarkenBlog / Geschmacksmuster Publikationsnummer: 40503393.1 Anmeldetag: 05.07.2005 Eintragungstag: 21.12.2005 Erzeugnisse: Bekleidung, Handtaschen, Poster, Schlüsselanhänger, Tassen, Unterlagen für Computermäuse Quelle: DPMA …
Erfindungen auf die die Welt gewartet hat - Die Klobrillentasche
BERLIN BLAWG / MarkenBlog informiert unter der Rubrik “Schutzrechte die die Welt bewegen” über das Geschmacksmuster einer Klobrillentasche, welches unter der Registernummer 40207502.1 in das Register beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen…
DPMA: Broschüre zum Designschutz
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch…
DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster
MarkenBlog / Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet. Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben: Nr Schutzrecht 30 Markenanmeldung 40 Geschmacksmusteranmeldung Die Nummern…
DPMA: Schutzrechte gegen Produktpiraterie
MarkenBlog / “Gewerbliche Schutzrechte sind das beste Mittel gegen Produktpiraterie” erklärt Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 16. März auf der Jahrespressekonferenz des Amtes. Nur mit ihrer Hilfe können Geri…
Axel Pfeiffer: Schutzrechte in kleineren und mittleren Unternehmen - Ein Überblick über Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster und das Urheberrecht
Think Law BLawG / “Das Buch wendet sich an die für Schutzrechte Verantwortlichen in kleinen und mittleren Unternehmen. Es vermittelt zu typischen Fragestellungen die relevanten Kriterien und Möglichkeiten, so dass die im jeweiligen Zusammenhang richtigen Entsc…
Noch mehr Poppen im Markenregister
MarkenBlog / Neben der kürzlich vorgestellten und auch im law blog diskutierten Marke Poppen finden sich noch weitere Markeneinträge für das Wort im Register des DPMA: Registernummer: 865514 Markentext: POPPEN BURGER Wort/Bildmarke Nizzaklasse: 29 Markeninh…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 25 787 Segerkegel Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 20.05.1897 2…
The quick brown fox jumps over the lazy dog
BERLIN BLAWG / Dieser Satz ist der meistbenutzte Text, um verschiedene Schriftarten miteinander zu vergleichen, weil in dem Satz alle Buchstaben des englischen Alphabets enthalten sind. Beim Anmelden einer neuen Schriftart als Geschmacksmuster wird dieser Satz eben…
Gemeinschaftsmarken werden günstiger
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Endlich mal eine gute Nachricht: Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM ) sollen sinken. Dies haben jüngst die Fachminister der Mitgliedsstaaten in ihrer heuti…
Kennzeichnung für Schutzrechte
MarkenBlog / Unter dem Titel “Geistiges Eigentum - Eine runde Sache” erläutert die Financial Times Deutschland die Kennzeichnungen für Schutzrechte.…
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