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Geschmacksmuster-Anmeldungen

am 11.08.2006 von http://log.handakte.de/

Immer mehr deutsche Unternehmen machen von der Möglichkeit Gebrauch, die rein ästhetische Gestaltung ihrer Produkte über das europäische Geschmacksmuster rechtlich schützen zu lassen. Mit gutem Grund: Plagiatoren verletzen immer öfter ihre Rechte.
Im ersten Halbjahr 2006 waren nach einer Statistik des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt 7.361 Anmeldungen gegenüber 37.883 im Zeitraum zwischen 2003 und 2005 eingetragen. Mit 30,68 Prozent aller Anmeldungen liegt Deutschland damit im europäischen Vergleich weit vor Italien und Frankreich. (…)
Berühmte Markenartikler …

HABM: 64.ooo Markenanmeldungen in 2005

MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM legt einen Produktionszahlenbericht 2005 für den Bereich Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor. Im Jahr 2005 hat das HABM etwas mehr als 64 000 GM-Anmeldungen erhalten, wovon 5 8…

DPMA: Broschüre zum Designschutz

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch…

BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04). Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgerich…

Markenanmeldungen Februar

MarkenBlog / Im Monat Februar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.166 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 6.2% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Januar 2005 lag bei 5.745 Anmeldungen. Je Marke wurden b…

HABM: Rekordjahr für Gemeinschaftsmarken

MarkenBlog / Das HABM verzeichnete erneut ein Rekordjahr für Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Das Jahr 2007 war aber auch Gegenstand von wichtigen Verbesserungen hinsichtlich der Produktivität und der Dauer für Eintragun…

Markenanmeldungen Januar

MarkenBlog / Im Monat Januar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.804 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 1,3% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Januar 2005 lag bei 4.756 Anmeldungen. Je Marke wurden be…

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Rainer Langenhan

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