Geschlossene Gesellschaft
am 21.01.2005 von Handakte WebLAWgKonzerne, die in Berlin Einfluss nehmen wollen, verlassen sich schon lange nicht mehr auf …
Dem Kanzler sein Münte löst den Bundestag auf II
DPMS INFO / Die Bauchschmerzen die das derzeit betriebene Verfahren zur Auflösung des Bundestages nicht nur bei mir ausgelöst haben, haben nun offenbar auch das Bundesverfassungsgericht erreicht. Der Bundestag -im Fall vertreten durch seinen Visa-Untersuchungs
Sommerloch
Jurabilis / Nachdem die alte Tante SPD mit dem Vorschlag einer freiwilligen Wehrpflicht ein - vorsichtig ausgedrückt - recht heterogenes Echo hervorgerufen hatte, trauen sich immer mehr FDP-Hinterbänkler, hinter vorgehaltener Hand das Konzept einer freiwi
DaimlerChrysler AG gewinnt
MarkenBlog / Erfolg für DaimlerChrysler vor dem NAF Schiedsgericht. Im Verfahren um die Domains daimlerchrysler.org, daimlerchrysler.net und maybach.net konnte sich der klagende Automobilkonzern trotz umfangreicher Stellungnahme der Verteidigung gegen den kanad
DaimlerChrysler erstreitet Domains
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die DaimlerChrysler AG die Tippfehlerdomains chryslir.com, chryslwr.com, daimlerchryler.com und daimlercrhysler.com eingeklagt. Die Domains befanden sich im Besitz der Unasi Inc. aus Pan
Commerzbank übernimmt Eurohypo
Handakte WebLAWg / “Die Commerzbank verfolgt mit dem vollständigen Erwerb der Eurohypo die Strategie, ihre Position als führende unabhängige kommerzielle Bank in Deutschland auszubauen und zu stärken und gegenüber allen relevanten Kundengruppen die wesentlic
Aus DaimlerChrysler wird Daimler
Markenrecht-Blog.de / Auf der außerordentlichen Hauptversammlung des bisherigen DaimlerChrysler-Konzerns in Berlin erfolgte am 4. Oktober der Beschluss zur Namensänderung in Daimler AG. Außerdem werden künftig alle Produktionsstandorte, in denen Fahrzeuge oder Kompone
Meinungskampf im DaimlerChrysler-Betriebsrat
37sechsBlog / Wer meint, ein Betriebsratswahlkampf müsse immer eine “Schön-Wetter-Veranstaltung” sein, irrt. Die Wochenzeitung “freitag” liefert den Beweis: In den nächsten Wochen werden in fast allen Unternehmen die Betriebsräte gewÃ
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Picaro und Picasso
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über das Verfahren um die Markenanmeldung Picaro der DaimlerChrysler AG. Die DaimlerChrysler AG kann den Markennamen „Picaro“ auch in Zukunft für Kraftfahrzeuge nutzen. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Gen
Warum Daimler Namesrechte von Ford kaufen muss
Streitsache / Blog / DaimlerChrysler möchte sich in Daimler umbenennen - doch der Name gehört dem Ford-Konzern. Deshalb hat DaimlerChrysler mit Ford eine Erweiterung der Nutzungsgenehmigung für den Namen Daimler vereinbart. Laut einem Sprecher von Ford, darf DaimlerCh
Aussageverweigerungsrecht für Verlobte soll wegfallen
MCNeubert lawblog / Die Landesregierungen von Berlin und Hamburg wollen mit einer gemeinsamen Gesetzesinitiative das Zeugnisverweigerungsrecht für Verlobte kippen. Der Hamburger Justizsenator Kusch sagte dem Spiegel: Die rechtliche Bedeutung eines Verlöbnisses liege
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