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GESCHÄFTSIDEE

am 16.02.2005 von Streitsache / Blog

Die Wirtschaft ankurbeln will die Bundesregierung. Eher ungewollt scheint ihr das mit dem Antidiskrimierungsgesetz gelungen zu sein. Das Antidiskriminierungsgsetz soll Diskriminierungen wegen Hautfarbe, sexueller Orientierung, Religion und Weltanschauung, wegen des Alters, Geschlechts und Behinderung unterbinden. Dafür wird auch Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld vorgesehen. Heftig diskutiert werden die Auswirkungen des Gesetzes. So wird teils eine Klageflut prophezeit. Auch die Skytec AG warnt vor empfindlichen Sanktionen, die sich insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen existenzbedrohend auswirken könnten.Z ur Verdeutlichung wird sogleich ein in den USA wegen Geschlechterdiskriminierung vergleichsweise gezahlter Betrag von 54 Millionen Dollar angeführt. Ob der Leser dies mit der bloßen Bezeichnung der USA als das Mutterland des Straf-Schadensersatzes richtig einordnen kann, mag man durchaus bezweifeln. Aber schließlich verspricht das Unternehmen auch Anhilfe durch den Einsatz seiner Software HRDM. Damit werden alle Arbeitnehmer nach objektiven Kriterien bewertet und Personalentscheidungen dokumentiert. So wird jede Personalentscheidung unanfechtbar. (...) wird Streit im Betrieb vermieden, der durch das Anti-Diskriminierungsgesetz eigentlich bereits programmiert ist. So die Skytec AG auf ihrer Homepage www.skytecag.com.Die Aussagen lassen sich identisch unter der neutraler wirkenden Domain www.antidiskriminierungsgesetz.com finden, deren Unabhängigkeit Skytec ausdrücklich bei dem link auf die Domain betont. Und tatsächlich ist der Betreiber Merkl + Partner. Merkl + Partner hat die Seite ins Leben gerufen um die völlig unzureichenden …

Antidiskrimierungsgesetz

Recht und Gesetz / Ziel des Gesetzes Nach dem Entwurf darf niemand wegen seiner Rasse, seiner ethnischen Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, seines Alters oder sexuellen Identität benachteiligt werden (§ 1 ADG). Der…

Aktivitätsindex & Update-Ankündigung

Jurakopf / Manchmal ist man ja selber überrascht: Mein Jurakopf-Blog entwickelt sich durchaus gut. Besonders wenn man bedenkt, dass ich hier eher selten etwas schreibe, wird mir klar, dass ich scheinbar eine Lücke gefüllt habe mit einem Blog, dass sich nur d…

AGG bei Kleinunternehmern und Selbstständigen noch nicht angekommen

Arbeitsrecht-Blog.de / Der allsamstägliche Blick in die Tagespresse offenbart unter der Rubrik „Stellenanzeigen“ eine noch immer große Kluft zwischen Wunsch (des AGG-Gesetzgebers) und Wirklichkeit. Ein Beispiel: „Engagierte Mitarbeiterin für vielseitige Facharztpr…

Bei Beförderung übergangener Mann klagt auf Gleichbehandlung mit Arbeitskolleginnen

Arbeitsrecht-Blog.de / Von einem eher untypischen Fall vermeintlicher Geschlechterdiskriminierung und einer deswegen vor dem Arbeitsgericht Bonn anhängigen Klage berichtet der General-Anzeiger Bonn: (Auszug:) Meistens haben Männer in den Firmen das Sagen. Nicht so in ei…

Bei Beförderung übergangener Mann klagt auf Gleichbehandlung mit Arbeitskolleginnen

AGGblog.de / Von einem eher untypischen Fall vermeintlicher Geschlechterdiskriminierung und einer deswegen vor dem Arbeitsgericht Bonn anhängigen Klage berichtet der General-Anzeiger Bonn: (Auszug:) Meistens haben Männer in den Firmen das Sagen. Nicht so in ein…

LG Duesseldorf: computer-partner.de

domainundrecht.de / Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a…

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Dennis Breuer

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