Geschäftsverteilungsplan 2005 des Landgerichts Berlin
am 24.01.2005 von http://rafranke.blogspot.comDer Geschäftsverteilungsplan des Landgerichts Berlin für 2005 ist …
Geschäftsverteilungsplan 2005 des AG Tiergarten in Berlin
Lichtenrader Notizen / Der Geschäftsverteilungsplan des Amtsgerichts Tiergarten für 2005 ist im Internet veröffentlicht..
Neuer Geschäftsverteilungsplan des BFH
STEUERRECHT / Der Geschäftsverteilungsplan des Bundesfinanzhofes (BFH) für das Jahr 2007 wurde im aktuellen Bundessteuerblatt (BStBl.) in Teil II ab Seite 543 veröffentlicht. Dieser enthält die sachliche Zuständigkeit der Senate, die Besetzung der Senate mit
LEIHARBEITER
LawBlog / Schon merkwürdig, wenn man im Urteil einer Strafkammer des Landgerichts liest, dass der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht ist. Aber selbst im Geschäftsverteilungsplan, der freundlicherweise online ist, wird er so bezeichnet. Wahrscheinlich i
Geschäftsstand beim Bundesarbeitsgericht
Streitsache / Blog / Das Bundearbeitsgericht hat den Verfahrensstand zum Jahreswechsel veröffentlicht. Gegenüber 905 Rechtsstreitigkeiten zum Jahresanfang 2004 waren Anfang diesen Jahres 957 Verfahren anhängig. Rund doppelt soviele, genau 1856 Rechtssachen wurden im v
BVerwG 6 C 11.05
Bundesverwaltungsgericht / 1. Über die Anträge des Klägers kann der Senat in seiner im Geschäftsverteilungsplan vorgesehenen Besetzung entscheiden. Zwar hat der Kläger in seinem Schriftsatz vom 30. Mai 2005 zwei der unterzeichnenden Richter wegen Besorgnis der Befangenhe
Gerichtszuständigkeit bei Spam in Berlin
Aktiv gegen Spam / Ich hatte im Auftrag meines in Berlin ansässigen Mandanten die Kosten der Abmahnung beim Amtsgericht Charlottenburg eingeklagt. Die Abteilung 228 des Amtsgerichts hatte die Klage zum großen Teil abgewiesen. Das Urteil habe ich hier bespro
Berlin: Clifford Chance schließt Hauptstadtbüro
Jurabilis / Clifford Chance schließt ihr Berliner Büro. Die internationale Großkanzlei wird sich mit Abschluss des Geschäftsjahres Ende April 2005 aus der Hauptstadt zurückziehen. Der deutsche Managing Partner Dr. Hans-Josef Schneider bestätigte heute au
Infopaket für Zuwanderer in Berlin
Lichtenrader Notizen / Berlin.de: (Landespressestelle) Willkommen in Berlin – Das neue Infopaket für Zuwanderer jetzt im Internet abrufbar teilt der Beauftragte des Senats für Integration und Migration mit. Näheres hier. Die pdf-Datei des Informationspaketes ist in
1stein Marke übertragen
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke 1stein ist an die Hebrew University of Jerusalem übertragen worden. Die Übertragung ist vom DPMA in der 52. Kalenderwoche veröffentlicht worden. 2001996 Nizzaklassen: 09, 16 Anmeldedatum: 12.02.1991 Bisherige Inhaber waren
Amtliches Endergebnis der BT-Wahl 2005 in Berlin
Lichtenrader Notizen / Amtliches Endergebnis der Wahl zum Deutschen Bundestagam 18. September 2005 im Land BerlinWahlberechtigte: 2 438 902Wähler: 1 887 397 = 77,4Ungültige Zweitstimmen: 30 761 = 1,6Gültige Zweitstimmen: 1 856 636 = 98,4Von den gültigen Zweitstimmen en
Mietspiegel für München 2005
muepe.de | weblog peter müller / Am 3. Februar 2005 wurde vom Sozialausschuss des Stadtrates der Mietspiegel für München 2005 (Stand 10/2004) veröffentlicht und als qualifizierter Mietspiegel anerkannt. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 23. Februar 2005 diesen Beschluss b
Auflösend bedingte Geschäftsführerbestellung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Geschäftsführer einer GmbH kann, so der Bundesgerichtshof in einem jetzt veröffentlichten Urteil, unter einer auflösenden Bedingung bestellt werden. Sieht der Bestellungsakt vor, dass das Amt endet, wenn der Geschäftsführer ab einem bestim
