Geschäftliche Bezeichnungen
am 17.04.2007 von MarkenBlog
Dem Thema geschäftliche Bezeichnungen widmet sich Markenbusiness.
Die Geheimnisse „geschäftlicher Bezeichnungen“
Von Unternehmenskennzeichen, besonderen Geschäftsbezeichnungen und Geschäftsabzeichen
Nach einem weitverbreiteten Irrglauben müssen Begriffe in ein Markenregister eingetragen werden, um geschützt zu sein. Ein wichtiger Bereich des Kennzeichenrechts wird …
Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen, auch eMails
advobLAWg / Aus aktuellem Anlass an dieser Stelle noch einmal der Hinweis auf die Informationen der Handelskammer Hamburg zu Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen. Auch die (geschäftliche) eMail wird - trotz des akademischen Streits über die dogmatische Einord…
LG Duesseldorf: computer-partner.de
domainundrecht.de / Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a…
LG Duesseldorf: computer-partner.de
domainundrecht.de / Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a …
Aufbewahrungsfristen für geschäftliche E-Mails
www.unternehmensjurist.de / Im Law-Blog setzt sich RA Sanjay Bakshi sowohl mit handelsrechtlichen Aufbewahrungspflichten als auch mit steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für geschäftliche E-Mails und andere geschäftsbezogene Unterlagen und Dokumente auseinander.…
Pflichtangaben auf eMails
advobLAWg / Ob eMails im geschäftlichen Verkehr aus rechtlicher Sicht als Geschäftbriefe anzusehen sind, war bisher umstritten; noch im November hatte das advobLAWg empfohlen, unabhängig von diesem Streit die für das jeweilige Unternehmen erforderlichen Pfli…
Gerichtliches Aktenzeichen
kanzlei-hoenig.info / Macht sich das Gericht es nur einfach, wenn es das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft in sein eigenes Aktenzeichen vollständig übernimmt? Oder steckt doch mehr dahinter? Beispiele: Unter 703 Js 17927/04 hat die Staatsanwaltschaft ermit…
Sunrise Periode 2: Eidesstattliche Erklärungen
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Sunrise Periode 2 der neuen TLD dotEU. Der 7. Februar 2006 naht und bei den Anwälten laufen die Drucker warm. Aus den Druckern werden eidestattliche Versicherungen für Namen, Geschäftliche Bezeichnungen und Wer…
Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen, sollte man nicht zu lange zögern, denn möglicher schnappt einem ein anderer den Namen weg – nur…
.eu: erste Sunrise-Periode II Anträge geprüft
muepe.de | weblog peter müller / PwC beginnt mit der Validierung von Sunrise-II Anträgen: Bislang wurden insgesamt 30 Sunrise-II-Anträge geprüft. 29 Antragsteller stützten sich auf geschäftliche Bezeichnungen, einer auf andere Rechte. Insgesamt wurden 21 Anträge akzeptiert, 9…
Sind alle E-Mails aus einem Unternehmen auch „Geschäftsbriefe“?
Unternehmensrechtliche Notizen / Das EHUG verlangt Pflichtangaben bei E-Mails, die als Geschäftsbrief versandt werden. Aus Großunternehmen wird die Besorgnis geäußert dass diese Angaben einen Rechtsschein dafür schaffen, dass derjenige der die E-Mail sendet, im Auftrag des Unt…
BGH: Haftung des Geschäftsführers einer Limited
MCNeubert lawblog / Nach einem BGH Urteil vom 14.03.2005 (II ZR 5/03) haftet der Geschäftsführer für rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten einer in England gegründeten “Ltd.” mit tatsächlichem Verwaltungssitz in Deutschland nicht als Handelnder analog…
Google Ad-Words Praxis
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zu internationalen Streitigkeiten bei der Verwendung von geschützten oder fragwürdigen Bezeichnungen, wie z.B. im Falle der konservativen Partei in Frankreich.…
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