Gerichtstermin? Handy und Ersatzauto nicht vergessen!
am 02.01.2008 von Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante DingeNach einer Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 14.11.2007, (Az. 12 Sa 1270/07) rechtfertigt eine Autopanne nicht in jedem Fall die Versäumung eines Verhandlungstermins gemäss § 514 Abs. 2 ZPO. Man muss sich schon bemühen, …
Über Handy zu erreichen
Vertretbar Weblawg / Der Mandant ruft an und bittet um Rückruf, er sei über sein Handy zu erreichen. Keine fünf Minuten, nachdem die Rückrufbitte im Sekretariat notiert worden war, verusche ich den Mandanten über sein Handy zu erreichen. Ohne jedes Freizeichen sprin…
Wieder und Wieder...
Juristisches und Sonstiges / In einem Akt kämpft der Beklagte verbissen darum irgendwie wieder in das Verfahren zurückzukommen, nachdem er ursprünglich die erste Verhandlung verpasst hatte und ein Versäumungsurteil ergangen ist. Ein Wiedereinsetzungsantrag wurde schon abgew…
Düsseldorf-Sinzig-Mannheim-Düsseldorf
LawBlog / Am 11. Dezember habe ich um 10 Uhr einen Gerichtstermin in Sinzig. Und um 15.40 Uhr einen Gerichtstermin in Mannheim. Zuerst fand ich das gar nicht gut. Aber nach einem Blick in den Routenplaner sehen die Termine fast aus, als wären sie sorgfältig…
Wer den gerichtlichenn Sachverständigen nicht bezahlen kann …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … bleibt nicht ohne weiteres den von ihm zu führenden Beweis fällig, meint der BGH (Urteil vom 20.03.2007, Aktenzeichen VI ZR 254/05): Das Gericht darf die beweisbelastete Partei nicht allein wegen einer nach Nichtzahlung eines Auslagenvorsch…
VG Düsseldorf: Öffentliche Hand muss Sender Auskunft erteilen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Aufgabe der Presse und des Rundfunks (TV und Radio) ist es auch, den Bürger im besten Maße zu informieren. Dies gewährleisten vornehmlich die Pressegesetze der Bundesländer, die die öffentliche Hand zu Auskünften verpflichten. Nach einer Entsch…
Richterwechsel
LawBlog / Morgen um neun Uhr wollte ich eigentlich in einer Strafsache verteidigen. Gegen 12.30 Uhr rief vorhin das Gericht an und teilte mit, der Termin sei aufgehoben. Begründung: Wechsel des Abteilungsrichters Der deutsche Amtsrichter, heute hier, morgen d…
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