Gerichtsstreit um Atom-Endlager beginnt
am 28.02.2006 von Handakte WebLAWgVor dem OVG Lüneburg hat am Dienstag das Verfahren um die Genehmigung des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad bei Salzgitter begonnen. Vor dem Gericht demonstrierten mehrere dutzend Atomkraftgegner. Sie kritisierten unter anderem, dass bei der Planung die Langzeitsicherheit des Lagers nicht genügend untersucht worden sei. In dem jahrelangen juristischen Streit klagen zwei Landwirte und drei benachbarte Kommunen. Sie wollen verhindern, dass in dem ehemaligen Eisenerz-Bergwerk 300.000 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktiver Müll, der in Forschungslabors, Kliniken oder der Industrie anfällt, eingelagert werden. Bisher gibt …
Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte die Stadt Salzgitter am Mittwoch mit einer Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Genehmigun…
Gericht entscheidet über Schacht Konrad
Handakte WebLAWg / Im Prozess um die Atommüll-Lagerung in der früheren Eisenerzgrube Schacht Konrad bei Salzgitter will das Niedersächsische OVG in Lüneburg heute das Urteil fällen. Erstmals in Deutschland entscheidet damit ein Gericht über die Genehmigung eine…
Strahlendes Braunschweiger Land wehrt sich
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Stadt Salzgitter geht nicht von einem schnellen Baubeginn des Atommüllendlagers Schacht Konrad aus. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte am Mittwoch Klagen gegen die Genehmigung des umstrittenen Lagers zurückgewiesen. Eine Revision g…
Atommüll nach Braunschweig/Salzgitter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Genehmigung für das Endlager Schacht Konrad ist rechtskräftig. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte an, dass nun die Einlagerung vorbereitet werde.Mit diesem Urteil gibt es einen genehmigten Standort, und wir setzen dieses Urteil…
Jetzt strahlt es in Braunschweig und Umgebung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter darf gebaut werden. Die Genehmigung für das Lager war rechtens, entschied das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Gegen den Bau geklagt hatten eine Landwirtsfamilie aus der Nachb…
Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter gegen die Zulassung des Endlagers Schacht Konrad erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 26.03.2008…
Wendländische Treckerfahrer wieder unterwegs
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine Aktion von Atomkraftgegnern hat an diesem Sonnabend den Atommülltransport aus Frankreich ins Zwischenlager Gorleben um mehrere Stunden verzögert. Wegen Demonstranten in Gleisnähe wurde der Zug vor Serqueux bei Rouen zeitweise aufgehalten.…
Kindergeld, Einkommensgrenze und das BVerfG
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein bestandskräftiger Bescheid, mit dem die Familienkasse die Festsetzung von Kindergeld im laufenden Kalenderjahr wegen der den Jahresgrenzbetrag (§ 32 Abs. 4 Satz 2 EStG) voraussichtlich übersteigenden Einkünfte und Bezüge des Kindes aufgehobe…
» NDR - Gericht entscheidet über Atommüll-Endlager Schacht Konrad
NDR - Gericht entscheidet über Atommüll-Endlager Schacht Konrad - Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg verhandelt heute über die Genehmigung für das Atommüllendlager Schacht Konrad. Dutzende Atomkraftgegner demonstrierten…
