Gerichtlicher Hinweis

Aus einer Verfügung des LG Dresden vom 20.07.2007:

Bereits jetzt soll aber darauf aufmerksam gemacht werden, dass das Gericht hinsichtlich des Zahlungsanspruches (…) auch bei Erfolg der Klage nicht erkennen kann, woher der Beklagte dieses bezahlen sollte.

Unter Zugrundelegung kaufmännischer Gesichtspunkte wäre eine nichtstreitige Verfahrensbeendigung vorzugswürdig. Insbesondere hierüber soll im anberaumten Verhandlungstermin gesprochen werden.

Heißt zu deutsch: Kläger, der Beklagte hat…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Zwangsvollstreckung
Rechtsgebiet: Zivilrecht

Erschienen 25. Juli 2007 auf http://www.ra-haensch.de/php/wordpress.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

UNHEIMLICH WICHTIG

LawBlog | 21. Dezember 2005 — Die Beklagte hatte zwei Wochen Zeit, auf die Klage zu erwidern. Verhandlungstermin am Amtsgericht war eine knappe Woche später.…

Kann der Firmenzusatz „International” wettbewerbswidrig sein

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 8. März 2011 — Mit dem Begriff „international“ in einer Firmenbezeichnung wird nach außen hin suggeriert, dass das Tätigkeitsfeld der entspr…

Menschen vor Gericht

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 26. Januar 2012 — Berufungsverhandlung vor dem OLG, ich vertrete die Klägerin. Ein ehemaliger Rechtsanwalt hatte die Klägerin um ihr Vermögen g…

Kann man zu viel gezahlte Provisionen behalten?

Handelsvertreter Blog | 11. August 2009 — Am 03.03.2009 entschied das Landesarbeitsgericht Hamm, dass unter bestimmten Umständen Provisionen, die als Vorschuss geleistet …

klage im ausland zustellen

kleinstbuden-mechanic | 11. Oktober 2007 — wer eine klage bei einem deutschen amtsgericht einreicht und die beklagte partei hat ihren sitz in einem anderen land, in dem - un…

Punkt. Feierabend

LawBlog | 29. April 2008 — Wie man als Richter die Zeit und das Geld der Prozessbeteiligten verschwendet, zeigte heute ein Richter am Amtsgericht Bochum. …

Wettbewerbsrecht: Haftung des Verlegers bei Wettbewerbsverstoß in Anzeige

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. Mai 2011 — Ein Unterlassungsanspruch kann grundsätzlich gegen jeden geltend gemacht werden, der bestehende Rechte verletzt. Dabei unters…

OLG Saarbrücken: Irreführende Werbung mit Spitzenstellung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Mai 2009 — OLG Saarbrücken, Urteil vom 29.10.2008, Az. 1 U 361/08 - 109 §§ 8 Abs. 1 S. 1, 3, 5 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Ziff. 1, 2 UWG Das …

Die Verwirkung der Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung, die nicht angenommenen wurde

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. April 2011 — Immer wieder treten Probleme im Zusammenhang mit einer Vertragsstrafe auf. Einerseits liegt das Problem darin, ob ein bestimm…

Vergleichsverhandlungen: Letzte Rettung: Angebliche Vergleichsverhandlungen

MCNeubert lawblog | 4. Oktober 2006 — Wir hatten für unseren Mandanten einen Mahnbescheid beantragt - die Gegnerin legt Teilwiderspruch ein - über den anerkannten Be…