Gerichtliche Portoverschwendung - Wer lesen kann ...
am 24.05.2007 von RA J. Melchior, Wismar
Aus mir eher unverständlichen Gründen soll bei Berufungseinlegung in Zivilsachen das angegriffene Urteil in beglaubigter Abschrift bzw. Kopie beigefügt werden, was nolens volens dann auch gemacht wird. Um anschließend nicht noch unnütze Korrespondenz zu produzieren findet sich in unseren Berufungsschriftsätzen standardmäßig der Satz „Eine Rückgabe ist nicht erforderlich.
Was erreicht mich gestern? Ein Schreiben des Gerichts: Die Berufung …
Heute schon abGEZockt? - Portoverschwendung die 2.
RA J. Melchior, Wismar / Alle Jahre wieder erreicht mich mindestens eines dieser dümmlichen Schreiben der GEZ - Heute zum Thema: „Seit wann ist Ihr Autoradio angemeldet Antwort: Heute schon abGEZockt? Sehr geehrte Damen und Herren, in obiger Angelegenheit er…
Auslagen gem. § 670 BGB
RA J. Melchior, Wismar / In einem Schreiben eines Inkassobüros werden auch „Auslagen gem. § 670 BGB in Höhe von immerhin 10.- Teuro geltend gemacht. Sieh an: § 670 BGB - Ersatz von Aufwendungen Macht der Beauftragte zum Zwecke der Ausführun…
Mal wieder die Vollmacht ...
RA J. Melchior, Wismar / Eine gerichtliche Ladung zum Hauptverhandlungstermin in Bußgeldsache endete mit folgendem „Zusatz: „Im Hinblick auf die Vorschrift des § 145 a StPO wird um Übersendung einer schriftlichen Verteidigervollmacht gebeten. Ac…
Die selektive Sicht des Gerichts
RA J. Melchior, Wismar / Immer wieder schön, wie Gerichte eigenes Fehlverhalten umschreiben: In einer Zivilsache ging ein Kostenfestsetzungsantrag mit gesondertem Anschreiben an das Gericht, wo die Entstehung einer außergerichtlichen Terminsgebühr erlä…
Der "LG-Hamburg-Disclaimer" ...
RA J. Melchior, Wismar / ... ist wohl unausrottbar und findet sich - peinlich, peinlich - selbst auf diversen Anwalts-Homepages. Besonders originell, wenn er denn auch noch mit dem Satz „Wenn ich nicht damit einverstanden bin, verlasse ich diese Seite unwiderruflich k…
Termine ausgewürfelt ?
RA J. Melchior, Wismar / Fall 1: Klagabweisendes Urteil vom 28.o6.2006, Berufung am o5.10.2006 beim Landgericht eingelegt und begründet, Berufungsverhandlung am 24.11.2006 - also ca. 1 ½ Monate nach Berufungseinlegung. Fall 3: Klagabweisendes Urteil vom o8.11.20…
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