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Gerichte machen manchmal Fehler

am 11.03.2008 von Mord ist mein Beruf

Nicht selten muss ich ein Urteil zwanzigmal lesen, bevor ich revisionsrechtlich hinreichend interessannte Fehler entdecke. Vor einigen Tagen:  Erstinstanzlich hatte ein Kollege verteidigt, ich sollte nun die Revision schreiben. Die Urteilsgründe selbst haben einge Ansatzpunkte ergeben, aber nichts großartiges. Der Vergleich mit dem Protokoll der Hauptverhandlung brachte es aber ans Licht: Eine der 8 ursprünglich angekagten Taten, für mein Mandant eine Einsatzstrafe von 2 Jahren und 9 Monaten kassiert hat, war am letzten Hauptverhandlungstag nach § 154 StPO eingestellt worden, hätte also nicht mehr abgeurteilt werden dürfen.
Schneller ins Auge fiel dagegen in einer anderen Sache der Fehler einer Amtsrichterin. Nachdem auf unsere Revision das erste Urteil vom Oberlandesgericht aufgehoben worden war, wurde mein Mandant nun nach entsprechendem …

Geplatzter Deal und wie es weiterging

Mord ist mein Beruf / Wegen Diebstahls in 6 Fällen und Verletzung des Briefgeheimnisses in 6 weiteren Fällen wurde mein Mandant vor einigen Wochen vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzes á 5 € verurteilt. Vorausgegangen war eine g…

Schöner Abschlag

Mord ist mein Beruf / Als die Steuerfahndung in der Tür stand, hatte mein Mandant, dessen Ehefrau ein Chinalokal betreibt, den Beamten mitgeteilt, dass ca. 20 % der Einnahmen nicht verbucht werden. Nach weiteren Ermittlungen samt Probekochen gab es einen Strafbefehl…

Landgericht Lüneburg spricht Brüder frei

Mord ist mein Beruf / Der Mandant und sein Bruder waren erstinstanzlich vom Amtsgericht Celle wegen gefährlicher Körperverletzung - unverteidigt - zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Nun fand vor dem Landgericht Lüneburg die Beru…

Nicht nur die Großen lässt man laufen

Mord ist mein Beruf / Mein Mandant war erstinstanzlich wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden ohne Aussetzung zur Bewährung unter anderem wegen seiner Vorbelastungen. Gegen das Urteil…

Gestern in Magdeburg -Bild war auch da

Mord ist mein Beruf / Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Magdeburg: 24 Ns 4/07 (Verstöße gegen das Urhebergesetz) – 4. Strafkammer als Berufungskammer 1 Angeklagter 4 Zeugen   Prozesstag: Dienstag, 18. September 2007, 9.30 Uhr, Saal B 12…

Für schnelles Glück an den Rand des Harzes

Mord ist mein Beruf / Mit den letzten Sonnenstrahlen des Jahres fuhr ich zum Amtsgericht Wernigerode. Die ausgesetzte Hauptverhandlung wegen eines nicht erschienenen  Zeugen sollte wiederholt werden.  Angeklagt war Diebstahl in einem Baumarkt. Fotos aus einer &…

Verhandlung ohne den Angeklagten

Mord ist mein Beruf / Nachdem mein Mandant zweimal nicht zur Hauptverhandlung erschienen war, schien das Gericht , wie die letzten Male auch, unzufrieden, weil ich den Mandanten als sein Verteidiger nicht dazu gebracht hatte, zu erscheinen. Ich gab bekannt, dass ich…

Gestern am ehrwürdigen Landgericht Bremen

Mord ist mein Beruf / Gestern war ich, wie eine Woche zuvor in Bremen beim dortigen Landgericht. Gut gefallen hat mir der schöne alte Stuhl, auf dem ich sitzen durfte. In der Sache selbst ging es um die Berufung meines Mandanten, der sich erstinstanzlich selbst verte…

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RA Olaf Johannes

RA Olaf Johannes berichtet über reale Begebenheiten rund um Strafprozesse

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