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Gericht billigt “Prämie” bei Massenentlassungen

am 16.09.2005 von http://log.handakte.de/

Arbeitgeber dürfen den Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage mit Geld belohnen. Mit diesem jetzt veröffentlichten Grundsatzurteil billigte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt so genannte Turboprämien bei Massenentlassungen. Die regulären …

BAG schafft Klarheit bei Massenentlassungen

ElbeBlawg / Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer Grundsatzentscheidung in der umstrittenen Frage, welches Vorgehen bei Massenentlassungen das richtige ist, für Rechtsklarheit gesorgt (Az.: 2 AZR 343/05). Danach muss ein Arbeitgeber der Agentur fü…

BAG schafft Klarheit bei Kündigungen

Handakte WebLAWg / Deutsche Arbeitgeber haben eine Sorge weniger. Das BAG hat in einer Grundsatzentscheidung in der umstrittenen Frage, welches Vorgehen bei Massenentlassungen das richtige ist, für Rechtsklarheit gesorgt. Bei Massenentlassungen muss der Arbeitgeber…

Verloren und trotzdem gewonnen: BAG zur Turboprämie ausserhalb von Sozialplänen

JuracityBlog / In seinem Urteil vom 03.05.2006 (4 AZR 189/05) hat das Bundesarbeitsgericht sich erneut mit sogenannten “Turboprämien” (auch Rennprämie” genannt) beschäftigt und diese für zulässig erklärt, sofern es si…

Turboprämien / Rennprämien

JuracityBlog / In Sozialplänen oder freiwilligen Abfindungsangeboten (z.B. bei Daimler-Chrysler) finden sich immer häufiger sog. Turboprämien (in Betrieben auch Renngeld o.ä. genannt). Gemeint sind damit Zusatzbeträge zu den normal berechne…

EuGH zur Pflichtmeldung bei Massenentlassungen

mindermeinung.de / Gemäß § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Bundesagentur für Arbeit unter bestimmten weiteren Tatbestandsvoraussetzungen vier bzw. sechs Wochen vor der Entlassung über Massenentlassungen zu informieren. Als…

Arbeitsrecht: Klageverzicht als Bedingung zur Abfindung: Turboprämie zulässig?

Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Das BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung erneut mit der so genannten Turboprämie auseinanderzusetzen (BAG, Urt. v. 03.05.2006 - 4 AZR 189/05 -). Hierunter versteht man Regelungen, in denen ein Abfindungsanspruch bei Erhebung einer Kündigung…

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Rainer Langenhan

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