Geradezu perfekt
am 19.06.2006 von http://www.lawblog.de
Bei Atemalkoholmessungen, die gerichtsverwertbar sein sollen, müssen mindestens 20 Minuten zwischen dem Trinkende und der Messung liegen. In einem Fall war ich besonders auf die Akte gespannt, weil mein Mandant direkt neben einer Polizeistation angehalten worden ist. Er meinte, dass er spätestens nach zehn Minuten pusten musste.
Aber laut Polizeibericht lief es geradezu perfekt.
Anhaltezeitpunkt: …
Atemalkoholmessung
Recht und Alltag / Bei Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung ist deren Ergebnis nur eingeschränkt verwertbar. So das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe, Beschluss vom 05.05.2006 (Az.: 1 Ss 32/06). Die 21-jährige Betroffene war in…
Atemalkoholmessung u.U. nur eingeschränkt verwertbar
Anwalt bloggt / Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe in dem Verfahren 1 Ss 32/06 ist bei einer Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung das Ergebnis einer Atemalkoholmessung nur eingeschränkt verwertbar: Die 21-jährige Bet…
Atemalkoholmessung:
Straßenverkehrsrecht / Nur eingeschränkte Verwertbarkeit bei Nichteinhaltung der Wartezeit Wird die Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung nicht eingehalten, kann eine Atemalkoholmessung nur bedingt als Grundlage einer Geldbuße oder eines Fahrver…
Anspruchsvoller Taxifahrer
RA-Blog / Heute beim Landgericht Aachen. Die Kölner Kollegin, die die Gegenseite vertritt, kommt ungefähr 15 Minuten zu spät. Sie wollte eigentlich mit dem Taxi vom Bahnhof zum Gericht. Der Taxifahrer meinte aber, das seien zu Fuß nur 5 Minuten, die Fahrt…
Atemalkoholtest - Wartezeit
Recht und Gesetz / Info der Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn&Birkhahn:Ein Atemalkoholtest hat nur dann Beweiskraft, wenn seit dem letzten Alkoholkonsum mindestens 20 Minuten vergangen sind. Erst dann nämlich seien die Werte von Atem- und Blutalkohol vergleichbar, b…
Scheidung in zehn Minuten
Handakte WebLAWg / Ehescheidung in zehn Minuten: Geht es nach den Justizministern der Union und der FDP, kann dies in Deutschland bald Wirklichkeit...…
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