OLG Hamm: Drückt sich das OLG vor einer Vorlage?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. November 2009 — In einem Zusatz (!!) zu einer OU-Verwerfungsentscheidung nach § 349 Abs. 2 StPO hat jetzt das OLG Hamm eine Frage entschieden, …
Bei Atemalkoholmessungen, die gerichtsverwertbar sein sollen, müssen mindestens 20 Minuten zwischen dem Trinkende und der Messung liegen. In einem Fall war ich besonders auf die Akte gespannt, weil mein Mandant direkt neben einer Polizeistation angehalten worden ist. Er meinte, dass er spätestens nach zehn Minuten pusten musste.
Aber laut Polizeibericht lief es geradezu perfekt.
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Recht und Alltag | 12. Mai 2006 — Bei Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung ist deren Ergebnis nur eingeschränkt verwertbar…
Straßenverkehrsrecht | 23. Juni 2006 — Nur eingeschränkte Verwertbarkeit bei Nichteinhaltung der Wartezeit Wird die Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und M…
Anwalt bloggt | 16. Mai 2006 — Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe in dem Verfahren 1 Ss 32/06 ist bei einer Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minut…
LawBlog | 18. Juni 2006 — Wenn du auf dem Stepper QuickStart drückst, stellt sich das Gerät auf 60 Minuten ein. Das erledigte Pensum wird wie folgt angez…
RA-Blog | 17. Februar 2006 — Heute beim Landgericht Aachen. Die Kölner Kollegin, die die Gegenseite vertritt, kommt ungefähr 15 Minuten zu spät. Sie wollte …
Recht und Gesetz | 13. Februar 2005 — Info der Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn&Birkhahn: Ein Atemalkoholtest hat nur dann Beweiskraft, wenn seit dem letzten Alkoholk…
Rechtsanwalt News | 13. November 2008 — Der Mandant und ich sind gemeinsam zu einem Termin geladen. Es bietet sich also an zusammen zu fahren. Wir telefonieren um den …
ADR-Blog | 14. April 2010 — Die Nutzung des Internets nimmt laut dem Branchenverband Bitkom weiter zu. Jeder Bundesbürger über 14 Jahre ist derzeit täglich…
Handschellen | 15. Juni 2010 — Den schick ich heute in den Knast oder er kriegt welche von mir. Zum Glück ist mir noch nicht die Hose gerissen und Kaffeeflecken …