Geplatzter Vergleich
am 21.10.2005 von MCNeubert lawblogZusammen mit dem Mandanten hatte ich mich über einen ganz guten Vergleich vor dem Arbeitsgericht gefreut - man einigte sich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses - der ausstehende Lohn wird nachgezahlt - und obendrein gibts noch eine kleine Abfindung. Leider mit einer Woche Widerrufsfrist für den Vertreter der Arbeitgeberin - und am letzen Tag der Frist kommt der Widerruf per Fax. Noch dazu werden die Anträge hinsichtlich der Kündigung anerkannt - …
JPEG-Patent: Vergleich
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / SWM - Idstein. Forgent Network inc. und Macromedia inc haben sich im Rechtsstreit um das sogenannte JPEG Patent außergerichtlich zu unbekannten Bedingungen verglichen. Forgent hatte insgesamt 42 Unternehmen aus der EDV-Bran…
Der Vergleich
Handakte WebLAWg / Ein Vergleich im Sinne von §§ 23 BRAGO, 779 BGB liegt auch dann vor, wenn die Parteien eines Rechtsstreits einen gerichtlichen Vergleich schließen, wonach sich der Beklagte zur Zahlung der von ihm nicht bestrittenen Klageforderung in vom Kläger e…
Ein Bonbon
Andere Ansicht / Der Arbeitsrichter überrascht mit der Ansicht, dass die Kündigung das Arbeitsverhältnis jedenfalls nicht zum streitigen Termin beendet. Die Regelung im Tarifvertrag, wonach die Beschäftigungszeiten bis zum Alter von 25 Jahren unberücksichtigt bl…
Zweite Woche als Anwalt
MCNeubert lawblog / Die erste Woche war so spannend, dass ich nicht dazu gekommen bin, hier zu berichten. Lauter neue Gesichter in der Kanzlei, ganz neuer Alltag, immer wieder neue Akten und neue Sachverhalte. Die Mitarbeiter nannten immer wieder Akten und Namen……
Ratenweise Abfindung
Blickpunkt Recht & Steuern / Erhält ein Arbeitnehmer bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, so steht ihm hierfür ein Freibetrag zu, der je nach Lebensalter und Dauer des Arbeitsverhältnisses zwischen 7.200 € und 11.000 € beträgt. Wird die Abfindung i…
Abfindungen wegen einer Änderung der Arbeitsbedingungen sind beitragspflichtig
andreas-buschmann.net / Erhält ein Arbeitnehmer eine Abfindung als Ausgleich für eine Verschlechterung seiner Arbeitsbedingungen, ist die Abfindung beitragspflichtig in der Sozialversicherung. Was aber gilt, wenn der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Vollzeitarbei…
Arbeit, nein danke
LawBlog / Es geht um eine krankheitsbedingte Kündigung. Enorme Fehlzeiten machen es meiner Mandantin schwer, eine Angestellte weiter zu beschäftigen. Sogar die Kollegen in der Abteilung, welche die liegengebliebene Arbeit aufs Auge gedrückt bekommen, spiele…
Ärgern über mich selbst
kanzlei-hoenig.info / Mich hat es wieder einmal erwischt. Eigentlich hatte ich mir beim letzten Mal geschworen, das passiert mir nie wieder. Und dann kam ein neuer Mandant. Die Anklage warf ihm Betrug in sechs Fällen vor. Schon am Telefon teilte er mir mit, da…
mal andersrum
kleinstbuden-mechanic / dem mandanten ist das konto gepfändet worden. nicht wegen irgendeiner forderung, sondern wegen einer ganz bestimmten. die er bezahlt hatte. vor jahren. aus den - schön geordneten - unterlagen ergibt sich folgendes bild: unser mandant schuldete sei…
PERSONALBBAU, KOMPLEXE VARIANTE
LawBlog / Wenn ein Arbeitgeber sich von älteren, längjährigen Beschäftigten trennen will, gibt es eine Hürde. Die Agentur für Arbeit verlangt in bestimmten Fällen das Arbeitslosengeld zurück. Schlecht ist das insbesondere, wenn auch der Arbeitnehmer -…
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