Geplant: Inverkehrbringen von Batterien soll bald durch neues Batteriegesetz geregelt werden
Wie die Industrie- und Handelskammer Südlicher Oberrhein berichtet, soll die derzeit geltende Batterieverordnung zum 26.09.2008 durch ein Batteriegesetz abgelöst werden. Dies sieht ein aktueller Entwurf für ein Gesetz über das in Verkehr bringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien (Batteriegesetz-BattG) des Bundesumweltministeriums vor. Die Anhörung der beteiligten Kreise hat bereits begonnen.
Weiterführende Informationen: 1. Online-Publikation de…
» Vollständiger ArtikelThemen: Batterien , Batteriegesetz 2009
Erschienen 15. August 2008 auf http://www.it-recht-kanzlei.de/.
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Bmu Batteriegesetz: BMU: Batteriegesetz löst Batterieverordnung ab
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IT-Handel: Neues Batteriegesetz (BattG) tritt am 01.12.2009 in Kraft
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Batteriegesetz 2009: Batteriegesetz: Änderungen gegenüber der Batterieverordnung
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Abfallwirtschaft - Downloads - Diskussionsentwurf zur Novelle der Batterieverordnung: Dieses Arbeitspapier des Bundesumweltministeriums (BMU) soll allen interessierten Kreisen Gelegenheit geben, sich an der weiteren Diskussion zu beteiligen und Vorschläge einzubringen. Es handelt sich um einen BMU-internen, inhaltlich noch nicht mit anderen Ressorts abgestimmten Entwurf.
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