Gepfändeter Grabstein
am 01.03.2006 von Andere AnsichtWer einen Grabstein anfertigen lässt, der sollte ihn auch bezahlen. Wenn der Steinmetz, der sich das Eigentum vorbehalten hat, dann einen vollstreckbaren Titel erwirkt hat, dann kann er den Gerichtsvollzieher mit der Pfändung des Grabsteins beauftragen. Der Gerichtsvollzieher lehnte den Auftrag ab, das AG und das LG teilten …
Auch ein Grabstein kann gepfändet werden
Handakte WebLAWg / Auch ein Grabmal oder Grabstein kann gepfändet werden. Nach einem Entscheid des Bundesgerichtshofs finden sie bei der Bestattung keine unmittelbare Verwendung und sind somit pfändbar. Quelle: BGH vom 13,1.2006 (7 S. PDF) …
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Pfandgut soll online unter den Hammer kommen
LawBlog / Gläubiger sollen gepfändete Gegenstände künftig auch online versteigern lassen können. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Gegenstände, die vom Gerichtsvollzieher gepfändet wurden, sollen nun auch …
Bescheidene Haushaltsführung
RA-Blog / Ein Mandant hat einen Verwandten, der seine Wohnung aufgeben muss, da er sie nicht mehr bezahlen kann. Der Gerichtsvollzieher war schon da. Der Verwandte hat die Eidesstattliche Versicherung abgegeben. Jetzt möchte der Mandant ihn unterstützen, ind…
“Ruhe in Frieden?”
Handakte WebLAWg / In einer Berufungsverhandlung vor der 31. Zivilkammer des Landgerichts München I ging es um den Rücktritt von einem „Grabsteinkauf“. Die Klägerin schloss mit der Beklagten am 20.9.2005 einen Vertrag über die Herstellung und Lieferung eines Gr…
GEPFÄNDET
LawBlog / Ein Mandant regte sich tierisch auf. Ein Gläubiger hat sein Gehalt gepfändet. Dabei hat der Mandant erst seit drei Wochen einen neuen Job. “Woher weiß der andere denn, wo Sie arbeiten?” “Das habe ich ihm selbst erzählt.”…
Aus besseren Zeiten
LawBlog / Da schuldet mir jemand noch knapp 200 Euro. Wegen dieser Forderung lässt er sich vom Gerichtsvollzieher verhaften und gibt die eidesstattliche Versicherung ab. Das Vermögensverzeichnis, sonst eher ein Nest durchgestrichener Felder, liest sich ausna…
Psychischer Druck
LawBlog / “Gegen mich liegt ein Haftbefehl vor.” Nach zwei Minuten war klar, dass die Mandantin mit der Miete im Rückstand war. Der Vermieter hat einen Vollstreckungsbescheid erwirkt. Hieraus vollstreckt er jetzt und hat den Gerichtsvollzieher in…
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