Ein Grabstein – update -
Im Namen des Volkers | 10. Februar 2010 — Mündliche Verhandlung mit Sarah und ihrem Vater. Um Emotionen aus der Sache zu nehmen und um Sarah eine goldene Brücke zu b…
Gepfändeter Grabstein
Wer einen Grabstein anfertigen lässt, der sollte ihn auch bezahlen. Wenn der Steinmetz, der sich das Eigentum vorbehalten hat, dann einen vollstreckbaren Titel erwirkt hat, dann kann er den Gerichtsvollzieher mit der Pfändung des Grabsteins beauftragen. Der Gerichtsvollzieher lehnte den Auftrag ab, das AG und das LG teilten seine Auffassung. Der BGH nunmehr nicht. Der Grabstein darf gepfändet werden. (Beschl. des BGH v. 20.12.2005, gefunden in JuS 3/06, XII)
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Sondergenehmigung für einen Grabstein
Rechtslupe | 21. März 2012 — Die Ermessensentscheidung über das Aufstellen eines Grabsteins, der nicht in Breite und Tiefe nicht die örtliche Friedhofssatzu…
“Ruhe in Frieden?”
Handakte WebLAWg | 18. März 2008 — In einer Berufungsverhandlung vor der 31. Zivilkammer des Landgerichts München I ging es um den Rücktritt von einem „Grabstei…
Wirkungsvolle Zustellung
Stuttgart Inkasso | 9. Mai 2009 — Häufig kommt der Gerichtsvollzieher erst zum Zuge, wenn es darum geht einen Titel o.ä. zuzustellen. Dabei gibt es bereits vor d…
Bescheidene Haushaltsführung
RA-Blog | 7. März 2006 — Ein Mandant hat einen Verwandten, der seine Wohnung aufgeben muss, da er sie nicht mehr bezahlen kann. Der Gerichtsvollzieher w…
Psychischer Druck
LawBlog | 19. Juni 2007 — “Gegen mich liegt ein Haftbefehl vor.” Nach zwei Minuten war klar, dass die Mandantin mit der Miete im Rückstand war. Der Ver…
Der freche Gerichtsvollzieher
kanzlei-hoenig.de | 2. Februar 2006 — Ich hatte seinerzeit den Gerichtsvollzieher aus Halle mit der Vollstreckung einer Zahlungsforderung beauftragt. Bis auf einen R…
Ermessensausübung beim letzten Wunsch
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Justizia © Liz Collet Der letzte Wunsch macht keinen Unterschied. Jedenfalls nicht bei der Ermessensausübung, wenn es um…
Zwangsräumung einer Wohnung und ihre Risiken
Rechtsanwalt News | 9. Oktober 2008 — Wer einen Mieter, vielleicht sogar einen Mietnomaden, aus der Wohnung bekommen will, dem bleibt, wenn dieser nicht freiwilli…
Engel muss nicht gestutzt werden
Kanzlei Blaufelder | 27. Dezember 2011 — Eine Engelsfigur auf einem Reihengrab muss nicht wegen Überschreitens der Maximalgröße des Grabsteins gestutzt oder entfernt …
