Genossenschaftsrecht reformiert
am 17.08.2006 von BERLIN BLAWGWie von uns berichtet, ist das deutsche Genossenschaftsrecht umfassend reformiert worden. Zugleich wird mit der “europäischen Genossenschaft (SCE)” eine weitere Rechtsform für grenzüberschreitende Unternehmen geschaffen. Die Änderungen treten nach Verkündung das entsprechenden …
Neues Genossenschaftsrecht kommt
BERLIN BLAWG / Die geplanten Änderungen im Genossenschaftsrecht (”eingetragene Genossenschaft” e.G.) scheinen Wirklichkeit zu werden. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzesantrag, einer Pressemitteilung des Justizministeriums zufolge, be…
Genossenschaftsrecht: Europäische Genossenschaft
Think Law BLawG / In der vergangenen Woche wurde es im Bundesgesetzblatt verkündet und trat in Kraft: das Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts. Die Änderungen betreffen insbesondere die Gründung, Mi…
Das Genossenschaftsrecht soll reformiert werden
BERLIN BLAWG / Eine interessante Alternative zur Gründung von klassischen Gesellschaften (wie z.B. einer GmbH) könnte durch eine Novelierung des Genossenschaftsrechtes entstehen. Anlaß ist die Einführung der europäischen Genossenschaft, Societas Cooperativa…
Neue Impulse für das Genossenschaftsrecht
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts beschlossen. „Mein Ziel ist es, die Attraktivität der Genossenschaft zu stärken und…
Unterhaltsrecht wird reformiert
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung will das Unterhaltsrecht reformieren. Ziel der Bemühungen soll nach Angaben von Justizministerin Zypries (SPD) eine Besserstellung der Kinder sein. Kinder - aus welchem ehelichen oder unehelichen Verhältnis auch immer - sollen d…
Neues Genossenschaftsrecht
Unternehmensrechtliche Notizen / Der Deutsche Bundestag hat am 19.5.2006 nach zweiter und dritter Beratung dem Entwurf der Bundesregierung zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts (Drs 16/1025, 16/1524) zugestimmt.&nbs…
Neues Genossenschaftsrecht im Bundesgesetzblatt
Unternehmensrechtliche Notizen / Das reformierte Genossenschaftsgesetz und das SCE-Ausführungsgesetz sind heute im BGBl verkündet worden. Zum GenG sagt das BMJ u.a.: • Die Gründung von Genossenschaften wird erleichtert und insbesondere klein…
Reform des Genossenschaftsrechts
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute wurde das “Gesetz zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts” im Bundesgesetzblatt verkündet, so dass es morgen in Kraft treten kann. Außer der Umsetzung der Rechtsform der Europä…
Europäische Privatgesellschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Europäische Parlament hat gestern den Initiativbericht zum Statut einer Europäischen Privatgesellschaft mit einem Änderungsantrag angenommen. Nach der nunmehr angenommenen Fassung bleibt durch die Umwandlung einer Gesellschaft in e…
Europäische Genossenschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts beschlossen. Im Einzelnen sind Gesetzesänderungen in folgenden Bereichen vorgesehen…
Europäische Genossenschaft SCE
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf zur Reform des Genossenschaftsrechts veröffentlicht, mit dem die Europäischen Genossenschaft oder Societas Cooperativa Europaea (SCE) in das deutsche Recht eingeführt werden soll. Die SCE ist…
Neues Recht für Versicherungsvermittler
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 22. Dezember 2006 ist das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Mit dem Gesetz wird die EU-Richtlinie über die Versicherungsvermittlung umgesetzt. Das Gesetz unterwirft die bislan…
Warten auf die haftungsbeschränkte Unternehmergesellschaft
BERLIN BLAWG / Nach einer aktuellen Einschätzung des Bundesjustizministeriums wird die von vielen Existenzgründern sehnsüchtig erwartete Gesetzesänderung des GmbH-Gesetzes wohl erst Mitte des Jahres 2008 in Kraft treten. Mit der Änderung…
28.12.2004 Europäische Aktiengesellschaft bietet deutschen Unter
Bundesjustizministerium / Heute ist das Gesetz zur Einführung der Europäischen Gesellschaft (SEEG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das neue Recht tritt morgen – am 29. Dezember 2004 – in Kraft. „Die Einführung der Europäischen…
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