Mehrfachtäter Punktesystem: Punktesystem sowie die
Systematik des Verkehrszentralregisters soll reformiert werden
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Januar 2010 — Bereits in der 16. Legislaturperiode hatte die ehemalige
Bundesregierung auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem An…
Handakte WebLAWg | 23. November 2005 — Der Ausschluss eines FDP-Abgeordneten aus seiner Fraktion wegen eines
Verhaltens, das nach Auffassung der Fraktionsmehrheit das…
KAPITAL-RECHTINFO | 11. November 2011 — Die SPD-Fraktion setzt sich für eine umfassende Finanzmarktregulierung ein.
Dazu soll es neben einer Steigerung der Eigenkapitalqu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. November 2009 — Auf der Justizministerkonferenz am 05.11.2009 haben die Länder
und Baden-Württemberg ihre gemeinsame
Gesetzesinitiative …
Terre Des Femmes: Weibliche
Genitalverstümmelung: TERRE DES FEMMES fordert Aktionsplan für Deutschland
Menschenrechte | 11. Dezember 2006 — Anlässlich der internationalen Weibliche Genitalverstümmelung beenden" am 12. und 13. Dezember in fordert Christ…
Handakte WebLAWg | 23. April 2006 — Ein Richter am Finanzgericht kann einen Anspruch auf Steuerfreistellung eines
Drittels seiner Einnahmen nicht daraus herleiten,…
Blickpunkt Recht & Steuern | 16. März 2006 — Ein Richter am Finanzgericht kann einen Anspruch auf
Steuerfreistellung eines Drittels seiner Einnahmen nicht daraus herleiten,…
LawBlog | 28. Januar 2007 — Dürfen Abgeordnete des Deutschen Bundestages eigentlich bespitzelt werden? Ist es denkbar,
dass Nachrichtendienste Wanzen und K…
Andere Ansicht | 13. November 2008 — Auf den Fluren der sächsischen NPD-Fraktion wurden schlagkräftige Argumente
ausgetauscht, berichtet der SPIEGEL. Dabei soll es …
Menschenrechte | 20. August 2005 — Die AG Fundraising der Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMME sucht dringend
Kontaktadressen von Gerichten, RichterInnen, Anwält…