Genericide im US-Markenrecht
am 01.10.2007 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Ein Mitglied einer gemeinnützigen Recycling-Gruppe wendet sich mit Internet-Meinungen gegen die von der Gruppe beantragte Markeneintragung des Begriffes Freecycle. Auf Antrag der Gruppe wird ihm wegen Verletzung von Markenrechten gerichtlich untersagt, den Begriff als Marke oder Logo herabsetzend zu …
Nutzungsausfall für Motorräder
Motorradrecht / Immer wieder wird nach der Tabelle für den Nutzungsausfallschaden gesucht und gefragt, den Motorradfahrer geltend machen können. Hier ist eine aktuelle und komplette Übersicht: Gruppe A: Tagessatz 10,00 Euro für Mofa / Moped /…
Gemeinnützige Marken
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gehören Marken, die der Gründer einer gemeinnützigen Glaubensvereinigung eintragen lässt und die nur von ihr benutzt werden, ihr oder ihm? Sein Nachlass und seine gewerblichen Unternehmen, die der Vereinig…
Gruppe und Redefreiheit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Richter Bertelsman untersucht im Fall United States of American v. Barry Adams die Frage, ob ein einzelner Teilnehmer einer Gruppenveranstaltung zur Friedensförderung im Wald ordnungswidrigkeitlich verfolgt werden darf, w…
Schwarzer Tag für Spamliste
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Den Richtern Ripple, Kanne und Evans des siebten Bundesberufungsgerichts, das nicht nur Urteile, sondern auch Tonaufzeichnungen von Verhandlungsterminen veröffentlicht, wurde der Streit um die Aufnahme eines amerikanisch…
Statt Gartenzwerg
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Braucht ein Kirchenführer eine Sondernutzungsgenehmigung, wenn er statt eines Gartenzwergs die 10 Gebote im Vorgarten aufstellen will? Diese Frage stellt sich, weil eine Gruppe von Radikalchristen solche Pläne f&uum…
Auch Insolvenzrichter der Göttinger Gruppe gibt auf
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Nach dem Insolvenzverwalter der Göttinger Gruppe hat nunmehr auch der zuständige Richter am Insolvenzgericht aufgegeben: er beantragte, sich selbst als befangen zu erklären; dem Antrag wurde stattgegeben. Quelle: Handakte Weblog…
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German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue." /&g…
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
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