BGH und Biopatente
beck-blog | 6. Januar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat die mit Spannung erwartete Entscheidung über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzelle…
Gen-Patent ist nichtig
Das Bundespatentgericht in München hat den Schutz menschlicher Embryonen gestärkt. Der 3. Senat des Gerichts erklärte am Dienstag ein deutsches Patent von 1999 zur Gewinnung von Nerven-Vorläuferzellen aus embryonalen Stammzellen teilweise für nichtig. Das Patent wurde aufgehoben, soweit es auch Stammzellen aus menschlichen Embryonen umfasste.
Die Umweltorganisation Greenpeace hatte aus ethischen Gründen Klage gegen das Patent Nummer 19756864 eingereicht. Dieses war 1999 vom Deutschen Patentamt an den Bonner Hirn- und Stammzellenforscher Oliver Brüstle erteilt worden.
Der Greenpeace-Experte Christoph Then begrüßte das Urteil und sprach von einem wichtigen Signal an das Deutsche Patentamt sowie an das Europäische Patentamt…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Greenpeace , Stammzellen
Erschienen 6. Dezember 2006 auf http://log.handakte.de/.
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Streit um Patent
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Vorlage des BGH an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) zur Auslegung der Biopatentrichtlinie
IP|Notiz | 13. November 2009 — Der beklagte Patentinhaber, Prof. Dr. Brüstle, ist Inhaber eines vom Deutschen Patent- und Markenamt erteilten Patents, das iso…
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BERLIN BLAWG | 6. Dezember 2006 — BERLIN BLAWG berichtete frühzeitig über die Anmeldung eines Erfindung aus der menschlichen Stammzellenforschung (GEN-Patent) zum P…
EUGH: Kein Patent auf embryonale Stammzellen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. Oktober 2011 — Der EUGH (C-34/10) hat heute entschieden, dass eine patentierung embryonaler Stammzellen im EU-Raum nicht möglich ist. Die Ents…
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Greenpeace ./. Genforscher Prof. Dr. Brüstle - Das Klon Patent
DPMS INFO | 21. Oktober 2004 — Das Patent DE19756864C1, welchem zusammenfassend die Erfindung zugrunde liegt, «isolierte und gereinigte neurale Vorläuferzellen, …
Biopatente zwischen Karlsruhe und Luxemburg
Rechtslupe | 13. November 2009 — Der Streit um embryonale Stammzellen und ihre Patentierung erreicht nun nach dem Bundesgerichtshof auch den Gerichtshof der Eur…
