Gemeinschaftsmarken werden günstiger
am 21.05.2007 von SCHINDLER BOLTZE RechtsanwälteEndlich mal eine gute Nachricht: Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM ) sollen sinken. Dies haben jüngst die Fachminister der Mitgliedsstaaten in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. “Marken und Geschmacksmuster werden beim HABM künftig zu deutlich geringeren Gebühren angemeldet werden können. ” Mit Spannung erwarten wir die Mitteilung, was nun “deutlich geringere Gebühren” sind und wann diese angeboten werden. Das Signal ist jedenfalls richtig: Bereits jetzt leisten Marken und Geschmacksmuster einen großen Beitrag …
Günstigerer Markenschutz in Europa
MarkenBlog / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates unter dem V…
EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat : Preissenkung beim HABM - Künftig deutlich günstigerer Markenschutz in Europa
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates vom 21.05.2007 …
Günstigerer Markenschutz in Europa
auchRecht.de / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates u…
Günstigerer Markenschutz in Europa
muepe.de | weblog peter müller / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken.…
Neue Gebühren für die EU-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
JIPS News / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, ...…
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Rechtblog / Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist. Zum Sachverhalt: Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim H…
Gemeinschaftsmarken - erste Verlängerungen stehen an
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, zuständige Behörde für die Europäischen Gemeinschaftsmarken informiert über die erstmalig anstehenden Verlängerungen von Gemeinschaftsmarken. Introduction November 1st 2005 marks…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
advobLAWg / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden, berichtet markenbusiness.com. Eine Anmeldung koste künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850…
HABM hat zuviel Geld
MarkenBlog / Die Wienerzeitung berichtet über die angehäuften Finanzreserven des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM und mögliche Auswirkungen auf die amtlichen Gebühren für Gemeinschaftsmarken.…
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