Gemeinsame Vergütungsregeln für Autoren
am 10.06.2005 von Handakte WebLAWgIm Beisein der Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, haben gestern der Verband Deutscher Schriftsteller in ver.di (VS) und eine repräsentative Anzahl deutscher …
Mediation im Bundesjustizministerium vermittelt gemeinsame Vergütungsregeln für Autoren belletristischer Werke
Bundesjustizministerium / Das Urhebervertragsrecht von 2002 sieht vor, dass die Verbände der Urheber und der Werknutzer gemeinsame Vergütungsregeln aufstellen. Dazu ist es bisher wegen unüberbrückbarer Gegensätze in keiner Branche gekommen. Für die Vergütung der Autor…
09.06.2005 Autoren und Verlage vereinbaren Vergütungsregeln für
Bundesjustizministerium / Im Beisein der Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, haben heute der Verband Deutscher Schriftsteller in ver.di (VS) und eine repräsentative Anzahl deutscher Belletristikverlage die Gemeinsamen Vergütungsregeln für Autoren bellet…
Gemeinsame Front von Autoren und Verlagen
Handakte WebLAWg / Autoren und Verlage machen gemeinsam Front gegen die von der Bundesregierung geplante Neufassung des Urheberrechts. In einer “Frankfurter Mahnung” forderte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels zusammen mit dem Verband deutscher Sch…
Zypries: Urheberrechtsnovelle schafft fairen Ausgleich
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat in der heutigen Sitzung die Bundesregierung aufgefordert, die im Regierungsentwurf vorgesehene gesetzliche Deckelung des Vergütungsanspruchs auf maximal 5 Prozent des Gerätepreises zu überprüfen. Bundesjustizministerin Bri…
Unternehmerinteressen vor Urheberrechten?
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung will das Urheberrecht reformieren und damit auch das pauschale Vergütungssystem für Autoren neu regeln. Der Gesetzentwurf des Kabinetts aber ist umstritten: Die Interessen der von Scanner-, Kopierer- und anderen Geräthersteller…
Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries: Fabrikation von Recht
Think Law BLawG / “Die Bundesministerin der Justiz, Frau Brigitte Zypries, hat in ihrer Rede anlässlich der Preisverleihung zum sechsten Beitragswettbewerb “Fabrikation von Recht” am 30. Januar 2007 aktuelle rechtspolitische Fragen aufgeworfen und d…
Gemeinsame Presseerklärung
Bundesjustizministerium / Die Bundesministerin der Justiz, Brigitte ZYPRIES, der Justizminister des Königreichs Spanien, Juan-Fernando LOPEZ-AGUILAR, und der Justizminister der Französischen Republik, Dominique PERBEN, streben so rasch wie möglich eine Vernetzung der natio…
LG München I: Übersetzer haben Anspruch auf höhere Vergütung
Rechtblog / Die beck-aktuell-Redaktion berichtet von einem Urteil des LG München I. „Übersetzer belletristischer Texte können eine Beteiligung am Umsatz des von ihnen bearbeiteten Buchs verlangen. Dies hat das Landgericht München I mit einem am 29.11.2005…
Zypries würdigt Dr. Hans-Jochen Vogel
Bundesjustizministerium / Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, zum 80. Geburtstag von Bundesminister der Justiz a.D. Dr. Hans-Jochen Vogel am 3. Februar 2006: „Ein außergewöhnlicher Mann feiert seinen 80. Geburtstag. Dazu gratuliere ich ihm von Her…
Rede der Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries, MdB bei der Verabschiedung des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof Kay Nehm und der Einführung seiner Nachfolgerin Monika Harms am 30. Mai 2006 in Karlsruhe
Bundesjustizministerium / Meine sehr geehrten Damen und Herren, es sind so viele hohe Repräsentanten aus Justiz und Politik hier anwesend, dass es nur schwer möglich wäre, Sie alle protokollgerecht zu begrüßen. Deshalb sage ich ganz einfach: Herzlich willkommen…
Stoppt Schnüffel-Zypries - Der Widerstand formiert sich
RA J. Melchior, Wismar / Wie der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung berichtet, lehnen 27 Verbände *) in einer heute veröffentlichten Gemeinsamen Erklärung einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ab, dem zufolge künftig Daten …
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