GEMA fordert Provider zur Sperrung von Websites auf
am 03.07.2005 von http://bdr.twoday.net/
Offenbar gestärkt und motiviert durch die Entscheidung des Supreme Court wurden laut heise online 42 deutschen Zugangsprovider aufgefordert, mehrere Websites für den Abruf zu sperren. Es soll sich dabei um Portale handeln, die Links zum Herunterladen von Film- und Musikdateien über das P2P-Tauschbörsenprotokoll eDonkey bereitstellen.
Nach Ansicht der Verwertungsgesellschaft sei der Anbieter von eDonkey-Links mittelbar an der durch den jeweiligen Endnutzer vorgenommenen Urheberrechtsverletzung beteiligt, indem er diesem den Zugang zu der rechtsverletzenden Datei im Filesharing-System ermöglicht bzw. erleichtert und damit für den Download ursächlich wird.
Quelle: heise online
Anmerkung: Nachdem es schon der Supreme Court nicht für erforderlich hielt, sich mit der eingesetzten Technik auseinander zu setzen, macht dies nun scheinbar auch in Europa Schule. Ein eDonkey-Link ist - ebenso wenig wie zum Beispiel ein Torrent im Bit-Torrent-System - ein Link im technischen Sinn. Er enthält Informationen, über welchen Trackserver möglicherweise ein tauschbereiter Endnutzer gefunden werden kann.
Dass das Protokoll auf dem E-Donkey eMule beruhen, bei der Distribution von Software verwendet wird, um diese möglichst schnell weltweit an die Nutzer zu verteilen, …
GEMA fordert Provider zur Sperrung von Websites auf
Jurabilis / Die deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) fordert von 42 deutschen Zugangsprovidern, mehrere Websites für den Abruf zu sperren. Dabei geht es um Portale, die Links zum Herunterladen vo…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
USA: Tauschbörsenbetreiber haften für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer
iuranovit / In dem Verfahren von 28 Film- und Musikkonzernen gegen Grokster und Streamcast Networks (Morpheus) hat der oberste Gerichtshof der USA ein Urteil der Vorinstanz aufgehoben, nach dem die beiden Tauschbörsenbetreiber nicht angeklagt werden kö…
GLÄSERN
LawBlog / Der gläserne Bürger rückt noch ein Stückchen näher. Ab nächstem Jahr sollen die Finanzämter Bankverbindugnen online (!)abfragen können, berichtet plusminus.Demnächst rufen dann vielleicht Finanzbeamte an u…
Mittelstandsbeihilfen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU Kommission hat eine neue De-Minimis-Regelung beschlossen, die wichtige Veränderungen insbesondere auch für die Mittelstandsförderung in Deutschland beinhaltet: Der Höchstbetrag für beihilfefreie öffentliche Hilf…
Deutsche Meister in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU-Mitgliedstaaten haben sich mit großer Mehrheit für eine Höherstufung des deutschen Meister-Abschlusses in dem EU-System der Berufsanerkennung ausgesprochen. Damit erkennt nun auch das Gemeinschaftsrecht ausdrücklich die ho…
Mittelstandsbeihilfen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU Kommission hat eine neue De-Minimis-Regelung beschlossen, die wichtige Veränderungen insbesondere auch für die Mittelstandsförderung in Deutschland beinhaltet: Der Höchstbetrag für beihilfefreie öffentliche Hilf…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
